Tim WürstlinDie Bekämpfung „schädlichen Steuerwettbewerbs“ durch OECD und EU

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Die Suche nach einem Patentrezept, mit dem die global tätigen, multinationalen Großkonzerne dazu verpflichtet werden können, den gerechten oder zumindest den als gerecht empfundenen Anteil zum nationalen Steueraufkommen beizutragen, gilt der Öffentlichkeit dieser Tage als die steuerliche Problemstellung des frühen 21. Jahrhunderts. Die Tonlage ist dabei eindeutig. Den multinationalen Unternehmen werfen Presse und Politik wahlweise das Gebrauchmachen von „Steuertricks“ und „Schlupflöchern“ sowie „Steuerflucht“ und „Steuerumgehung“ vor, vereinzelter fallen salomonischere Begriffe wie „Steueroptimierung“.

Der Autor nimmt zunächst eine internationale Perspektive ein und erörtert das Vorgehen der OECD und der EU gegen „schädlichen Steuerwettbewerb“ im Allgemeinen und „schädliche“ IP-Boxen im Besonderen. Dazu werden zunächst die für das Verständnis notwendigen ökonomischen Grundlagen gelegt. Danach gibt die Studie einen Überblick über die Maßnahmen der OECD und der EU zur Bekämpfung des „schädlichen Steuerwettbewerbs“, bevor speziell auf das Vorgehen gegen „schädliche“ IP-Boxen und den hierzu von OECD und EU effektuierten „Nexus-Ansatz“ eingegangen wird. Im anschließenden Teil der Studie wird dieser „Nexus-Ansatz“ analysiert.

Zunächst wird der maßgebliche Kriterienrahmen für die Evaluation gebildet, bevor der Nexus-Ansatz anhand dieses Rahmens evaluiert wird. Der Autor analysiert die Reaktionen der EU- und EWR-Mitgliedsstaaten, mit denen Deutschland besonders im Wettbewerb steht, auf die Effektuierung des „Nexus-Ansatzes“. Abschließend werden die gefundenen Ergebnisse und deren Bedeutung für das Unternehmensteuerrecht aus nationaler Perspektive betrachtet.

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