Wissenschaftliche Literatur Informationsrichtlinie

Henning Schmidt

Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)

Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Umweltinformationen in geeigneter Form eingesehen werden. Diese Zugangsmöglichkeit war der Anstoß für ein…

Fabian Elfeld

Pflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende Umweltinformationen öffentlich zugänglich zu machen.

Durch die hier betrachteten Vorschriften zur Informationsfreiheit sind Private grundsätzlich auf…

Daniel Kirmse

Die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach § 95a UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kommunikations- und Unterhaltungstechnologien hatten in den vergangenen drei Jahrzehnten rasante Fortschritte zu verzeichnen. Die gesamte Medien- und Kulturlandschaft hat – davon beeinflusst - einen enormen Wandel erfahren. Der prägendste Einfluss ging dabei wohl von der Entwicklung von Digitalisierung und lnternet aus. Hierdurch entstanden vollkommen neue Verbreitungswege und -möglichkeiten. Digitalisierte Inhalte können seither innerhalb kürzester Zeit weltumspannend…

Ulrike Tolkmitt

Das neue Umweltinformationsrecht

Analyse der Regelungen und Auswirkungen auf Unternehmen am Beispiel der Unternehmen in Hamburg

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Mit Unterzeichnung der Aarhus-Konvention (1998) und der folgenden Novellierung der Umweltinformationsrichtlinie (2003) wurde u.a. der Behördenbegriff erheblich erweitert. Damit sind nicht mehr nur öffentliche Stellen, sondern auch bestimmte Personen des Privatrechts erfasst und unterliegen somit unmittelbar den Informationspflichten. Der Weg über die aufsichtführende Behörde entfällt.

Die Autorin untersucht die Konsequenzen dieser Neuregelung für Personen des…

Sebastian Guntrum

Zur Zukunft der Privatkopie in der Informationsgesellschaft

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gesellschaft befindet sich auf dem Weg zu einer Informationsgesellschaft. Allen voran ist es die Digitalisierung gepaart mit globalen Infrastrukturen, die das Urheberrecht auf die Probe stellt. Die digitale Werkkopie tritt in Wettbewerb mit seinem Original. Die Werknutzung wird "demokratisiert", Grenzen zwischen gewerblicher und privater Nutzung werden – technologisch betrachtet – eingerissen.

Der digitale Kontext wirkt sich damit vor allem auf das…

Michael Niggemann

Informationsfreiheit und Urheberrecht - Pressedatenbanken im Internet

Recht der Neuen Medien

Der Autor betrachtet das Spannungsfeld von Urheberrecht und Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft am Beispiel von Pressedatenbanken im Internet. Insbesondere wird dadurch der durch das UrhG gewährleistete Schutz auch und gerade im Internet aufgezeigt. Dabei wird die aktuelle Diskussion um die urheberrechtlichen Schranken der §§ 45ff. UrhG deutlich.

Ein grundlegender Teil untersucht zunächst die nationalen und europäischen Vorgaben durch die…