Wissenschaftliche Literatur Richter

Deniz Alkan

Der duldsame Souverän

Zur Haltung des Deutschen Bundestags gegenüber der rechtlichen Integration Europas

Schriften zur Europapolitik

Viele Charakteristika des europäischen Gemeinschaftsrechts gehen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zurück.

Die einheitliche und effektive Rechtsgeltung, die durch Urteile der Luxemburger Richter erst möglich wurde, führte jedoch auch zu einer Einschränkung der nationalen Souveränität. Obwohl dabei nicht zuletzt die Kompetenzen der nationalen Parlamente beeinträchtigt wurden, ist deren Rolle im Kontext der mitgliedstaatlichen Akzeptanz dieser…

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.

Insbesondere die Politik hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Nachwirkungen in Europa auf dieses Thema ein Augenmerk gerichtet. Gerade diejenigen, die…

Malte Schulz

Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der…

Andreas Brandt

Die Selbstvornahme des Mieters

Studien zum Zivilrecht

Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung wird hierbei auf die Fälle gelegt in denen der Mieter Mängel an der Mietsache auf seine Kosten beseitigt. Es erfolgt eine ausführliche…

Anne-Kathrin Bauer

Kindeswohlgefährdung durch religiös motivierte Erziehung

Studien zum Familienrecht

Die Studie wendet sich der Fragestellung zu, wie potentielle Kindeswohlgefährdungen durch religiös motivierte Verhaltensweisen von Eltern zu beurteilen sind. Die hier zu beantwortende Frage ist in einer Vielzahl von Fällen in den vergangenen Jahren vor die Gerichte getragen und in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Dabei ist auffällig, dass über die Lösung der Einzelfälle ein weitgehender Konsens herrscht, die dogmatische Herleitung der Ergebnisse jedoch oftmals…

Franz Jakob König

Das Verbot der Doppelberücksichtigung von Vermögenspositionen in Zugewinnausgleich und Unterhalt

Zum Problem der Vermeidung einer zweifachen Teilhabe an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, arbeitsrechtlichen Abfindungen und Verbindlichkeiten

Studien zum Familienrecht

Familienrechtliche Streitigkeiten haben häufig vermögensrechtliche Probleme zum Gegenstand. Insbesondere im Falle der Auflösung einer Ehe, einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen zur Lösung dieser Probleme neben Normen des Familienrechts auch Normen aus dem Schuld-, Gesellschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht in Betracht. Zusammen mit den durch richterliche Rechtsfortbildung gefundenen Regelungen bezeichnet man diese Gemengelage als…

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Tim-Bastian Auer

Das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Studie befasst sich mit der Quotelung eines Leistungsanspruches bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG.

Der Verfasser stellt ein eigenes Quotenmodell aus einem ausdifferenzierten Grob- und Feinraster vor, das es Richtern, Versicherern oder Versicherungsnehmern möglich machen soll, eine individuelle Kürzungsquote unter besonderer Berücksichtigung des Einzelfalles festzusetzen. Die Frage der…

Stephanie Rieke

Die Miturhebergemeinschaft

Unter besonderer Berücksichtigung der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen.

Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…