Wissenschaftliche LiteraturRegelung

Christian Behling

Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa

Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden…

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither…

David Wagner

Arbeitsvertragliche Vereinbarungen im Bereich der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, insbesondere im Bereich des § 87 BetrVG, können Arbeitgeber und Betriebsrat verbindliche Regeln für das laufende Arbeitsverhältnis und für das Miteinander von Arbeitgeber und Arbeitnehmern im betrieblichen Alltag aufstellen. Die Abhandlung setzt sich mit einigen…

Haiming Zheng

Finanzierungsleasing beweglicher Anlagegüter in Deutschland und China

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Einbeziehung internationaler Regelungen

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Durch den Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen des Leasinggeschäfts im deutschen und chinesischen Recht werden in diesem Werk die in der Praxis bestehenden Unklarheiten erörtert und Lösungsvorschläge für die praktische Probleme vorgebracht. [...]

Robert Tischer

Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. [...]

Thomas Haskamp

Embryonenschutz in vitro

Offene Fragen und Regelungsalternativen im deutschen und internationalen Recht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Was ist ein Mensch? – Dies ist eine der Kernfragen des Embryonenschutzes in vitro, die das Thema zu einem Dauerbrenner in ethischen und rechtlichen Auseinandersetzungen macht. In Deutschland wird eine Pflicht zum Schutz des Embryos durch das Grundgesetz angenommen. Darauf basierend ist das…

Daniela Richter

Die Regelungen zum Vorsteuerabzug nach der Mehrwertsteuersystemrichtlinie und die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs im Binnenmarkt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Umsatzsteuerrecht der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird durch EG-Richtlinien bestimmt. Die Autorin überprüft die für das nationale Umsatzsteuerrecht bedeutendste Richtlinienbestimmung – die Mehrwertsteuersystemrichtlinie – auf ihre Verträglichkeit mit primärem Unionsrecht. Denn…

Thomas Horst

Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat

Schriften zum Hochschulrecht

Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.

Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts…

Stefanie Haumer

Regelungsentwurf für ein Abspracheverfahren am Internationalen Strafgerichtshof

Strafrecht in Forschung und Praxis

Verfahrensabsprachen stellen einen vielfach beschrittenen Weg zur Effizienzsteigerung der Strafrechtspflege dar. Zwar entsprechen sie nicht dem Idealtyp des Strafverfahrens; gleichwohl sind sie Realität an nationalen wie auch an internationalen Strafgerichten. Dieser Entwicklung wird sich aller Wahrscheinlichkeit…

Jürgen Bauer

Abfindungsregelungen zur Vermeidung der Kündigungsschutzklage

Eine systematische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des §1 a KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit geraumer Zeit wird in der arbeitsrechtlichen Literatur das Verhältnis von Abfindungszahlungen und Kündigungsschutz diskutiert. Jenseits der gerichtlichen Festsetzung einer Abfindungszahlung nach §§ 9, 10 KSchG können Abfindungszahlungen Bestandteil von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen sowie Sozialplänen…