Wissenschaftliche Literatur Pflichten

Benedikt Kapteina

Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, wenn sie…

Sebastian Binder

Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsempfänger als Auftraggeber

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“ bewegt sich damit in einem Spannungsfeld zwischen Vergaberecht, Zuwendungsrecht und allgemeinem Verwaltungsrecht.

Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Christoph Zawade

Versorgungsmanagement und Entlassmanagement

Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.

Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…

Karl Friedrich Köhler

Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

Studien zum Sozialrecht

Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Das nützt ihm generell in jedem Verwaltungsverfahren, insbesondere aber im Sozialverwaltungsverfahren…

Petra Eckert

Praktische Anwendungsfragen bei Verbriefungen nach §§ 18a, b KWG

Eine Bestandsaufnahme nach deutschem Recht mit Ausblick auf das neue, europäische Verbriefungsrahmenwerk

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem Ausbruch der Finanzmarktkrise im Sommer 2007 sind Verbriefungen in der öffentlichen Diskussion als „Giftmüll“, „Massenvernichtungswaffen“ und „Monster“ verschrien. Verbriefungen seien einer der wesentlichen Treiber der Krise gewesen und Forderungen nach einem Verbot dieser Finanzierungsform wurden in der Öffentlichkeit erhoben. Was ist eine Verbriefung überhaupt, welche Risiken und Fehlanreize beherbergt sie? Welche Schwachstellen zeigen die Untersuchungen der…

Kai-Uwe Fratzky

Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr

Studien zur Rechtswissenschaft

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht.

Aus den Verfassungswerten der Inneren Sicherheit und der vom Staat zu gewährleistenden Sicherheit seiner Bevölkerung leitet der Staat seine eigentliche und letzte Rechtfertigung her. Im…

Stefanie Kleinmanns

Mittelbare Täterschaft im Lauterkeitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten für Werbemaßnahmen. Mit einfachen und kostengünstigen Mitteln lässt sich eine Vielzahl von Adressaten erreichen. Wer ansprechend gestaltete E-Cards entdeckt, wird diese an seine Freunde verschicken, welche anschließend ebenfalls den Dienst nutzen. Auch beim Empfehlungsmarketing können Nutzer mit einer vom Anbieter bereitgestellten Infrastruktur einfach und schnell Produktempfehlungen versenden. Für den Anbieter ergeben sich…

Barbara Wilhelm

Das Ausmaß der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen iSd. § 130 OWiG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um die erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen nach § 130 OWiG, als eine der bedeutsamsten und zugleich schwierigsten Vorschriften des Wirtschaftsstrafrechts, ist durch die Compliance-Debatte ungewohnt in den Vordergrund des gegenwärtigen, rechtswissenschaftlichen Diskurses gerückt. Durch die Einführung von Compliance-Verfahren scheint das Rätsel nach dem Umfang der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen gelöst zu sein. [...]

Christine Meierhöfer

Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers und Rechtsfolgen der Verletzung bei Individualsoftwareerstellungsverträgen

Recht der Neuen Medien

Innovative Individualsoftware ist ein wesentlicher Bestandteil für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Diese wenden sich hierfür unter Umständen an hoch spezialisierte Softwareunternehmen und beauftragen sie mit der Erstellung. Rechtlich wird zwischen den Vertragsparteien ein Individualsoftwareerstellungsvertrag geschlossen. Häufiger Streitpunkt bei der Vertragsdurchführung von Softwareerstellungen ist dabei die Mitwirkung des…