Wissenschaftliche LiteraturGesetzgebung

Timo Regeniter

Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“

Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren…

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Christoph Eckert

Transparenz im Gesetzgebungsprozess

Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft,…

Christoph Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

Christoph Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Christoph Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung…

Christoph Daniel W. Hornschuh

Die Finanzmarktkrise

– Reaktionen des deutschen Gesetzgebers und der Wandel des Überschuldungsbegriffs –

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung ist es zunächst, für den Leser einen kompakten chronologischen Überblick der gesetzgeberischen Reaktionen auf die Finanzkrise zu geben. Nachdem dieses Fundament bereitet ist, gilt es in diesem Kontext, den Überschuldungsbegriff gemäß § 19 Abs. II InsO juristisch aufzuarbeiten und den…

Christoph Michaela Wörner-Hofer

Die Auswirkungen des 6. Strafrechtsreformgesetzes auf die erfolgsqualifizierten Delikte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung setzt sich mit der Frage auseinander, ob die mit dem 6. StrRG einhergegangenen Gesetzesänderungen im Bereich der erfolgsqualifizierten Delikte sowie diesen angenäherten „jüngeren“ Deliktstypen mit der Systematik und den gewachsenen Strukturen des StGB vereinbar sind. Im Einzelnen geht es dabei um…

Christoph Sebastian Buß

Der Weg zu einem deutschen Stalkingstraftatbestand

§238 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Phänomen des Stalking hat in den letzten Jahren in Deutschland zunehmende Wahrnehmung und damit praktische Relevanz erfahren. Zum 31.3.2007 hat daher der deutsche Gesetzgeber den Tatbestand des § 238 StGB (Nachstellung) verabschiedet und damit Stalking unter Strafe gestellt. [...]

Christoph Bastian Reissinger

Die Hinzurechnungsbesteuerung gemäß Außensteuergesetz

Grenzen und Möglichkeiten der Gesetzgebung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung der §§ 7 – 14 AStG betrifft das Spannungsfeld zwischen dem Interesse der Steuerpflichtigen am Ausnutzen des internationalen Steuergefälles und dem Interesse der Hochsteuerländer an der Verhinderung von Steuerarbitrage. So führt insbesondere der Einsatz inlandsbeherrschter…