Wissenschaftliche Literatur Gesetzgebung

Ann-Christin Uhl

Das Notvertretungsrecht im Zivilrecht unter besonderer Berücksichtigung medizinischer Notlagen

Studien zum Zivilrecht

Das deutsche Zivilrecht kennt verschiedene Formen der Stellvertretung. Deren Zweck besteht darin, eine möglichst interessengerechte Umsetzung des Willens eines jeden Einzelnen im Rechtsverkehr zu ermöglichen. Im Gegensatz zur gewillkürten Stellvertretung ergeben sich in den Fällen gesetzlicher Vertretungsregelungen häufig Konflikte mit dem Selbstbestimmungsrecht der vertretenen Person. Dieser Aspekt ist besonders in medizinischen Notlagen empfindlich…

Yi Wang

Gemeinsam handelnde Personen im deutschen und chinesischen Übernahmerecht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Konzept der gemeinsam handelnden Personen ist eine bedeutende institutionelle Einrichtung des Übernahmerechts. Es kommt ursprünglich aus dem britischen Recht, hat jedoch in Deutschland und China unterschiedliche Entwicklungswege eingeschlagen.

Die Verfasserin untersucht im Rahmen eines Rechtsvergleichs die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Bezug auf die Gesetzgebungsgeschichte, Rechtsfolgen und Tatbestände zwischen dem deutschen und chinesischen…

Patrick Gaschler

Die Informationspflicht über Behandlungsfehler gemäß § 630c Abs. 2 S. 2 BGB

Eine Normanalyse vor dem Hintergrund formeller und materieller Verfassungsmäßigkeit

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Eine Stärkung der Patientenrechte war das ausdrückliche politische Ziel des Patientenrechtegesetzes. Zu dessen Umsetzung wurde unter anderem ein Fehleroffenbarungsanspruch des Patienten dem Behandelnden gegenüber im BGB normiert.

Der Autor untersucht neben dem Mehrwert dieser Regelung in Bezug auf die gewünschte Verbesserung der Patientenrechte deren Verhältnis zum nemo-tenetur-Grundsatz sowie einen Verstoß gegen formelles Verfassungsrecht. [...]

Habat Duran

Plattformrecht in Frankreich

Schriften zum ausländischen Recht

Rechtsfragen im Zusammenhang mit Online-Plattformen sind seit einigen Jahren Gegenstand von Gesetzgebungen und rechtswissenschaftlichen Diskursen. Herkömmliche Regelungsstrukturen scheinen nicht mehr up to date zu sein und werden durch innovationsträchtige Geschäftsmodelle von Amazon, Uber und Airbnb auf den Prüfstand gestellt. Dabei sticht besonders das französische Recht der digitalen Plattformen in zeitlicher und inhaltlicher Sicht heraus. Bereits…

David Parma

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Durchführung von Personen- und Objektschutzaufgaben durch die Bundespolizeien; insbesondere wird die Gesetzgebungskompetenz des Bundes kraft…

Sarah Leuck

Die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Bundes-Wasserentnahmeentgeltgesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Tatsache, dass eine mehr oder weniger konkretisierte Bundesregelung im Bereich der Wasserentnahmeentgelte schon mehrfach in der Geschichte der Bundesrepublik Gegenstand der Diskussion war, ist Ausgangspunkt der Studie. Einführend wird zunächst ein Blick auf die in der Vergangenheit auf Bundesebene gescheiterten Gesetzgebungsvorhaben bezogen auf ein Bundes- Wasserentnahmeentgelt geworfen.

Nach bereits mehrmaligem Scheitern einer entsprechenden Bundesregelung…

Beate Kirchner

Die Begünstigung des Unternehmensvermögens im Erbschaftsteuerrecht als Beispiel der Steuertechnik

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Erbschaftsteuerrecht wurde binnen vergleichsweise kurzer Zeit Gegenstand dreier grundlegender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, auf Basis derer das Gesetz jeweils überarbeitet wurde. In allen drei Entscheidungen – aus 1995, 2006 und 2014 – spielte die Begünstigung von Unternehmensvermögen eine zentrale Rolle. Zwischen den Entscheidungen wie danach lief und läuft die Diskussion um die auch weiterhin gewährte gesetzliche Möglichkeit der…

Falko Mielke

Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen.

Nach Einschätzung westlicher Sicherheitsbehörden besteht die terroristische Bedrohung auch über zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 (nine…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum Erlass von Alkoholkonsumverboten im sächsischen Polizeigesetz diskutiert.

Der Autor untersucht zunächst, ob und ggf. auf…

Salaheldin Kanaan

Abkommen zur Mehrstaatigkeit: Europaratsabkommen und ihr Einfluss auf die Staatsangehörigkeitsgesetzgebung Deutschlands

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema Mehrstaatigkeit hat in der Bundesrepublik Deutschland auch viele Jahre nach der Reform von 1999 nichts an seiner Bedeutung und Aktualität eingebüßt, insbesondere wegen der nach wie vor kontrovers diskutierten Frage der Optionspflicht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenkomplex der mehrfachen Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland im europäischen und internationalen Kontext. Schwerpunkt des Buches ist die systematische Erfassung…