Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Timm Theilmann

Medienwirtschaft und Kartellrecht

Der Begriff des relevanten Marktes im deutschen und europäischen Medienkartellrecht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Timm Theilmann befasst sich mit der Marktabgrenzung in der medienkartellrechtlichen Rechtsanwendung. Die bisherige Praxis durch europäische und deutsche Behörden und Gerichte stellt sich als wenig voraussehbar dar. Dahinter steht ein weitgehend dezisionistischer Ansatz, der weder den dogmatischen Anforderungen an Rechtsanwendung noch den Bedürfnissen der Praxis gerecht wird und somit dem Willen des Gesetzgebers nicht zur Geltung verhilft. [...]

Sebastian Haas

Vertrauensschutz im Recht der Personenhandelsgesellschaften Deutschlands und Delawares

Rechtsscheinhaftung und Registerpublizität auf internationalem Prüfstand

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Verlässliche Informationen über andere Marktteilnehmer gewinnen im zunehmend komplexen Wirtschaftsverkehr immer mehr an Bedeutung. Von besonderer Relevanz sind dabei solche Informationen, die das Haftungsregime eines aktuellen oder potentiellen Geschäftspartners betreffen. Die Studie widmet sich, unter Beschränkung auf Personenhandelsgesellschaften, der Frage, welche Möglichkeiten sich einer Rechtsordnung bieten, etwaiges Vertrauen auf die bei einem Unternehmen –…

Thorsten Christoffer

Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutzschriften im Arbeitsrecht fast keine…

Volker Subatzus

Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitsgerichte haben sich immer wieder mit der Frage zu befassen,
ob bestimmte Verhaltensmuster von Arbeitnehmern während einer Ar-
beitsunfähigkeit mit ihren arbeitsvertraglichen Pflichten vereinbar sind.
"Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit" beleuch-
tet das besondere Spannungsfeld an der Grenze zwischen freier Per-
sönlichkeitsentfaltung und arbeitsvertraglichen Pflichten. [...]

Ramazan Aydin

Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element. Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung rechtfertigen die…

Carina Homann

Die Vergütung von Nachlasspfleger, Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter

Ein Beitrag zur Analyse und Reform der Vergütungsansprüche erbrechtlicher Vermögensverwalter

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Gelten bei der Bestimmung der "angemessenen Vergütung" des Nachlasspflegers andere Grundsätze als bei Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter? Wo sind die jeweiligen Gemeinsamkeiten und wo die Unterschiede?

Ausgehend von den Besonderheiten der jeweiligen Vermögensverwaltung werden die einschlägigen Normen analysiert und auf ihre Tauglichkeit zur Vergütungsbemessung hin überprüft. Insbesondere werden auch die…

Karsten Prote

Der dingliche Anspruch auf Rückgewähr eines Grundpfandrechts

Zur Abtretbarkeit und Verjährbarkeit des Anspruchs aus §1169 BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor befasst sich in seiner Untersuchung mit dogmatischen Grundsätzen, die sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung sind. Untersuchungsgegenstand ist der in der Vergangenheit wenig beachtete (dingliche) Anspruch aus § 1169 BGB, der auf die Rückgewähr eines mit einer dauerhaften Einrede behafteten Grundpfandrechts gerichtet ist. Die Praxisrelevanz dieses Anspruchs wird in den Fällen einer sog. „stehengelassenen Grundschuld“…

Peter Huttenlocher

Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung

Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der…

Adam Ahmed

Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der strafrechtlichen Literatur und Praxis wird der "Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt" sehr spärlich behandelt. Da die Ausgangsgerichte das Vorhandensein dieser problematischen Fallgestaltung oftmals völlig verkennen, mussten sich die Strafsenate beim BGH jedoch in der jüngsten Vergangenheit vermehrt damit auseinandersetzen. Die von ihnen dabei ausgeführten dogmatischen Lösungsansätze sind indes sehr umstritten und unbefriedigend.

Die…

Jutta Limbeck

Die erkennungsdienstliche Behandlung und die DNA-Identitätsfeststellung gem. § 81g StPO

Maßnahmen des Erkennungsdienstes im Vergleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mitte der 80er Jahre wurde der genetische Fingerabdruck erstmals erfolgreich zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt. Seit 1998 ist es in Deutschland möglich, die Ergebnisse der molekulargenetischen Untersuchungen, die DNA-Identifizierungsmuster, in einer beim Bundeskriminalamt eingerichteten zentralen Datei zu speichern. Rechtsgrundlage hierfür stellt § 81 g StPO dar. Hierdurch soll für künftige Strafverfahren die Ermittlung eines Täters erleichtert…