Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Isabell von Moltke

Die zivilprozessuale Güteverhandlung nach neuem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

In der letzten Zivilprozessrechtsreform wurde am 1.1.2002 in § 278 Abs. 2 ZPO n.F. die obligatorische Güteverhandlung eingeführt. Dieses Institut des ordentlichen zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens ist Gegenstand des Buches.

Vor der genannten Reform bestand bereits die gesetzliche Pflicht für die Gerichte, in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits oder einzelner Streitpunkte bedacht zu sein. Diese Pflicht findet sich auch nach…

Hermann Schöllhorn

Die Familienzusammenführung mit Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor stellt die Regelungen zur Familienzusammenführung mit Drittstaatsangehörigen im europäischen Recht umfassend dar und unterzieht diese einer kritischen Bewertung.

Daten und Studien über die demografischen und integrationspolitischen Aspekte von Zuwanderung in die Europäische Union sind Anstoß für seine Haupterkenntnis:
Wird aufgrund der zu erwartenden demografischen Entwicklungen und deren wirtschaftlichen Auswirkungen sowie aus…

Katharina Prüm

Die Folgen der Verletzung des Umgangsrechts

unter besonderer Berücksichtigung möglicher daraus resultierender Schadensersatzansprüche

Studien zum Familienrecht

Die ständig wachsende Zahl an Scheidungen, nichtehelichen Kindern und nichtehelichen Lebensgemeinschaften führt zu immer häufigeren und schwerwiegenderen Konflikten um das Sorge- und insbesondere auch das Umgangsrecht. Letzteres gewährt das Gesetz seit der Kindschaftsrechtsreform 1998 in erster Linie dem Kind, aber auch den – gleichzeitig verpflichteten – Eltern sowie weiteren Bezugspersonen wie Geschwistern und Großeltern. Der Gesetzgeber trug damit dem…

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Martin Alexander

Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im E-Commerce sowie außergerichtliche Streitbeilegung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gerichtsstandsklauseln lassen sich in nahezu allen Verträgen im E-Commerce finden. Der im E-Commerce tätige Unternehmer wird üblicherweise versuchen, die Zuständigkeit der Gerichte an seinem Sitz zu vereinbaren.
Der Verfasser benennt in seiner Einführung zahlreiche Klauseln aus der Praxis im Internet, die in den folgenden Kapiteln auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.

Er wendet sich zunächst den Voraussetzungen für Gerichtsstandsvereinbarungen…

Michaela Ingendae

Auslegung von Einheitsrecht am Beispiel internationaler Kindesentführungen

Die Rechtspraxis des HKÜ in Deutschland und Australien

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In Zeiten der schnell zunehmenden Zahl internationaler Ehen und grenzüberschreitender beruflicher Mobilität sind internationale Kindesentführungen ein aktuelles Thema. Die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht hat mit ihrer Konvention über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen vom 25.10.1980 (HKÜ) den Versuch unternommen, internationalen Kindesentführungen entgegen zu wirken. Die Praxis der Konvention ist jedoch uneinheitlich.…

Sebastian Hausen

Die Wirkung von Kommissionsentscheidungen im deutschen Kartellzivilprozess

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Europäisches Kartellrecht wird zum einen im öffentlichen Interesse durch die Kartellbehörden der Mitgliedstaaten und die Kommission durchgesetzt. Zum anderen können sich aber auch Private auf die Kartellrechtsnormen des EG-Vertrages berufen. Diese zweifache Möglichkeit der Kartellrechtsdurchsetzung erzeugt Spannungen, beschwört sie doch die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtsanwendung herauf.

Diese Problematik ist so alt wie das europäische Kartellrecht selbst,…

Cornelia Schaf

Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung

Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisierungstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Aleatorische (spielerische, vom Zufall abhängige) Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit. Ob an der Supermarktkasse, im Fastfood-Restaurant, im Werbeprospekt oder Fernsehen, Gewinnspielen und Preisausschreiben begegnet man heute nahezu überall. Dabei sind die modernen Veranstaltungen oft so raffiniert konzipiert, dass das spielerische Element auf den ersten Blick gar nicht auffällt. Insbesondere das Internet bietet ein Forum für die Entwicklung neuartiger…

Carsten Keggenhoff

Internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren

Der Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen gemäß Art. 3 Abs. 1 EuInsVO bei Gesellschaften und juristischen Personen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nach jahrzehntelangen Beratungen und Verhandlungen auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Ebenen ist mit dem In-Kraft-Treten der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO) am 31. Mai 2002 ein Rechtsrahmen für die Bewältigung grenzüberschreitender Insolvenzen in Europa entstanden. Erwartungsgemäß bedurfte es nur kurzer Zeit, bis die ersten grenzüberschreitenden Unternehmensinsolvenzen auftraten, die nach den neuen Vorschriften zu…

Detlef Eichner

Demokratie-Lernen im Politikunterricht durch Lebensweltanalysen

Über das Ich hinaus

Didaktik in Forschung und Praxis

Zielt der Politikunterricht auf Demokratie- oder Politik-Lernen ab? Und: Ist demokratisch-politische Bildung dem Unterricht an Gymnasien vorbehalten? Zu diesen Fragen werden unterrichtsrelevante Antworten entwickelt.

Die universitäre Politikdidaktik ist sich über ihre Zielsetzung der Demokratieerziehung einig. Gleichwohl finden seit einiger Zeit innerdisziplinäre Auseinandersetzungen über die inhaltlichen Schwerpunkte des Faches Politik statt. Während die erste…