Wissenschaftliche Literatur Datenschutzrecht

Martina Beußer / Christof Blank

Interne Untersuchung und Berichterstattung

Compliance – geprüft

Im Rahmen der ersten Studie stellt sich die Frage, welche Vorgaben bezüglich der Bereiche Konzeption und Durchführung sowie zum Umgang mit Ergebnissen für interne Untersuchungen in Unternehmen herausgearbeitet werden können. Anhand einer Literaturanalyse werden diese Vorgaben sukzessive erarbeitet. Anschließend werden diese Vorgaben in Rahmenbedingungen für die Unternehmenspraxis verarbeitet, indem aus den einzelnen Bereichen jeweils die Schwerpunkte summarisch…

Matthias Losert

Der Bruch der Schweigepflicht und seine Rechtfertigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Arzt der Ehefrau eines Patienten mitteilen, dass dieser an HIV erkrankt ist, wenn der Patient das seiner Frau nicht sagen möchte? Darf ein Arzt der Führerscheinbehörde mitteilen, dass ein schwer einstellbarer Diabetiker als Berufskraftfahrer am Straßenverkehr teilnimmt? Wenn ja, würden sich dann überhaupt noch Führerscheininhaber einem Arzt anvertrauen? Darf ein Rechtsanwalt seine Schweigepflicht zu Lasten seines Mandanten brechen, wenn das Gericht einen…

Peter Volle

Datenschutz als Drittwirkungsproblem

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Customer Relationship Management

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Moderne Datenverarbeitungsprozesse der Wirtschaft, wie das Customer Relationship Management (CRM), um das es hier vordergründig geht, stellen das mittlerweile in die Jahre gekommene Datenschutzrecht vor neue Herausforderungen. Das Bundesdatenschutzgesetz geht - trotz mehrerer Novellierungen in jüngerer Vergangenheit – wie bisher von überschaubaren eindimensionalen Verarbeitungsprozessen aus, die mit der modernen Struktur arbeitsteiliger und großräumiger…

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…

Michael Ronellenfitsch / Bastian Denfeld

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch für Spielstätten.

Die Verfasser untersuchen die Vereinbarkeit einer Ausweitung der Zugangskontrollen auf die gewerblichen Spielstätten mit dem Grundrecht…

Markus Lang

Private Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Eine Untersuchung der Zulässigkeit des privaten Einsatzes von Videotechnik und der Notwendigkeit von § 6 b BDSG als spezielle rechtliche Regelung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Der Einsatz von Videotechnik durch Private im öffentlich zugänglichen Raum gewinnt immer stärker an Bedeutung. Der Verfasser untersucht nicht nur die rechtliche Zulässigkeit, sondern beantwortet auch die Frage, ob eine spezifische rechtliche Regelung für einen privaten Videoeinsatz im öffentlichen Raum, wie sie mit § 6 b BDSG geschaffen wurde, notwendig ist. Markus Lang gelangt zu dem Ergebnis, dass mit § 6 b BDSG der Schutzzweck des Datenschutzrechts nicht sach- und…

Michael Ronellenfitsch, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX

Vorträge im Rahmen der Tagung am 3. und 4. September 2014 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 3. bis 4. September 2014.

Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 3. bis 4. September 2014 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX“ gehalten wurden. [...]

Felix Schmidt

Die Bilanzierung von Web-2.0-Anwendungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Das Aushängeschild für Unternehmen wie Facebook oder Twitter ist ihr Internetauftritt, in den sie jährlich Millionen investieren. Im Jahresabschluss werden diese Ausgaben jedoch meist sofort als Aufwand erfasst. Aus bilanzrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, ob die mit der Erstellung von Internetauftritten in Zusammenhang stehenden Ausgaben zu Vermögensgegenständen führen und wenn ja, wie diese bewertet und im Zeitablauf abgeschrieben werden sollten. Als besonders…

Manuela Gürtler-Bayer

Der behördliche Datenschutzbeauftragte

Eine Analyse rechtlicher Probleme in der Konzeption des behördlichen Datenschutzbeauftragten unter Berücksichtigung der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Tätigkeitsfelder eines behördlichen Datenschutzbeauftragten haben sich in den letzten Jahrzehnten seit seiner Einführung erheblich gewandelt. Dies ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Modernisierung der Verwaltung und die damit verbundene wachsende Vernetzung und Digitalisierung Daten einfach, schnell und in größerem Umfang verfügbar macht. Die moderne Datenverarbeitung führt zu einer nahezu „raum- und zeitlosen“ Verfügbarkeit personenbezogener Daten und stellt…

Michaela Weigl

Meinungsfreiheit contra Persönlichkeitsschutz am Beispiel von Web 2.0-Applikationen

Schriften zum Medienrecht

Der mit dem Begriff „Web 2.0“ gekennzeichnete Wandel im Internet zeichnet sich durch die vielfältigen Möglichkeiten der Partizipation der Internetnutzer aus. Das Web 2.0 potenziert zugleich die Anzahl der Spannungsfälle zwischen der Meinungsfreiheit der Netznutzer bzw. Plattformbetreiber einerseits und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen andererseits.

In einem allgemeinen Teil des Buches wird der tatsächliche, technische und rechtliche Rahmen…