Wissenschaftliche Literatur Datenschutzrecht

Anna Weilnhammer

Psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl als Anwendungsfall des aktuellen und künftigen Beschäftigtendatenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Seit den 1960er Jahren setzen Unternehmen psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl ein, um verlässliche Informationen über die Persönlichkeit von Bewerberinnen und Bewerbern zu gewinnen.

Auf der Suche nach den besten Kandidatinnen und Kandidaten greifen sie beispielsweise auf graphologische Untersuchungen, Intelligenztests, Assessment-Center-Verfahren oder Persönlichkeitstests zurück. Doch wie weit dürfen Unternehmen gehen, um einen nach…

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck gibt es in einigen Bundesländer spezielle Dateien, in denen das DNA-Identifizierungsmuster von Polizei?beamten, sonstigen Mitarbeitern und Laborangestellten…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…

Ina Becker

Datenschutzrechtliche Fragen des SCHUFA-Auskunftsverfahrens

Unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten „Scorings“

Studien zum Zivilrecht

Im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) ergeben sich zahlreiche rechtliche Fragestellungen im Spannungsfeld von Datenschutz und Informationsfreiheit.

Durch den Austausch von Kreditwürdigkeitsdaten von ca. 62 Millionen erfaßten Bundesbürgern will die SCHUFA ihre Vertragspartner vor Verlusten im Geschäftsverkehr schützen. Außerdem sollen Privatpersonen durch gezielte Beratung vor einer Kreditvergabe vor…

Sandra Ingeborg Heidenreich

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die kommerziellen Interessen der Spielanbieter und die fiskalischen Interessen des Staates mit den gesellschaftlichen Gefährdungen in Einklang zu bringen. Dies haben…

Susanne Schmid

Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage. Um diese Klage führen zu können, muss der unterlegene Bewerber die Akten des Konkurrenten einsehen können. Dabei kommt es zwangsläufig zu einer Kollision zwischen dem Interesse des unterlegenen…

Oliver Thoma

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form…

Sven Lohse

Beschäftigtendatenschutz bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten

Eine Untersuchung des geltenden Rechts und der Gesetzesentwürfe der Bundesregierung, von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion über einen zeitgemäßen Beschäftigtendatenschutz ist von verschiedenen „Datenschutzskandalen“ der letzten Jahre geprägt. Im Mittelpunkt standen die Videoüberwachung und das Datenscreening. Der Blick für einen in sich stimmigen Schutz von Beschäftigtendaten ging darüber vielfach verloren.

In dem Werk befasst sich der Autor mit der Frage, welche Maßnahmen der Arbeitgeber ergreifen darf, um Straftaten in seinem Unternehmen zu verhindern und…

Björn Steinat

Die Speicherung personenbezogener Daten gewalttätiger Fußballfans – zur Datei „Gewalttäter Sport“

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Datei „Gewalttäter Sport“ ist als Teil der polizeilichen Datenverarbeitung eine polizeiliche Maßnahme zur Bekämpfung der Gewalt im Sport, insbesondere im Fußball. Die Datei ist bislang kaum hinterfragt und wird gerade auch in Fankreisen kritisch gesehen. Der Autor bringt nunmehr Licht ins Dunkle und beschäftigt sich mit den Rechtsfragen der Datei „Gewalttäter Sport“, die vor allem in datenschutzrechtlicher Hinsicht viele Probleme aufwirft. [...]

Tobias Czepull

Rechtsfragen bei der Rettung Verschütteter

Studien zum Verwaltungsrecht

Die steigende Anzahl an Naturkatastrophen und die wachsende Gefahr durch terroristische Anschläge erfordert eine stetige Verbesserung der Reaktion hierauf.

Im Falle der Verschüttung von Personen soll dabei die technische Weiterentwicklung auf mehreren Ebenen nutzbar gemacht werden. So soll die Ortung Verschütteter mit einem integrativen System, das die Ortungsergebnisse der unterschiedlichen Ortungsmethoden darstellt, effektiver werden; zudem soll die…