Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…

Andreas Reuther

Bestand und Inhalt der Arbeitsverhältnisse nach Verschmelzungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie aus dem Titel bereits hervorgeht, behandelt die Studie unter dem gesellschaftsrechtlichen Aufhänger der Verschmelzung i.S.d. § 2 UmwG zum einen die genauen Voraussetzungen für den Übergang der Arbeitsverhältnisse auf den neuen Rechtsträger und zum anderen das Schicksal der Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln.

Demgemäß werden nach einer einführenden Darstellung der Formen, der Merkmale und des Ablaufs der…

Jan Zimmerling

Freiwillig angebotene Weiterbeschäftigung

Annahmeverzug und Prozessbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, so wird der Arbeitnehmer den Verlust seines Arbeitsplatzes oftmals nicht ohne weiteres hinnehmen. Wehrt dieser sich aber durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage, dann stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig das Problem, dass sich das Prozessergebnis nur selten (mehr oder weniger) sicher voraussagen lässt. Insbesondere dann, wenn sich die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung am Erfordernis des wichtigen Grundes…

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter…

Stephan Anft

Der unberechtigte Zugriff auf nicht oder unzureichend gesicherte kabellose Netzwerke

Eine strafrechtliche Untersuchung unter Einbeziehung des TKG, TMG und BGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie setzt sich mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen der Zugriff auf ein nicht oder unzureichend gesichertes kabelloses Computernetzwerk in zivil- und strafrechtlicher Sicht mit sich bringt. Nachdem zu Beginn einzelne computerspezifische Begriffe erläutert werden, erhält der Leser einen ausführlichen Überblick über die Funktionsweise eines solchen Netzwerkes und die bekannten Verschlüsselungstechniken.

Im zweiten Teil erfolgt an Hand aktueller…

Daniela Zöllner

Zur Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach strafrechtlichen Sanktionen gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 2 Landesdisziplinargesetz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Straf- und Disziplinarverfahren sind zwei voneinander unabhängige, unterschiedliche Zwecke verfolgende Sanktionssysteme. Der Grundsatz „ne bis in idem“ ist daher zwischen ihnen nicht anwendbar. Diese etablierte und auch für die Neufassung des Disziplinarrechts in Baden-Württemberg im Jahre 2008 zugrunde gelegte Auffassung ist als unumstößlich anzusehen. Doch woher kommt das und welche Auswirkungen ergeben sich daraus auf das Disziplinarrecht und die Rechte des Beamten,…

Christian Bertrand

Aktuelle Betrachtung des Glücksspielstrafrechts

Zur Frage der Strafbarkeit des Pokerspiels

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die aktuelle Ausgestaltung des deutschen Glücksspielrechts, um eine Antwort auf die derzeit kontrovers diskutierte Frage zu finden, unter welchen Voraussetzungen sich Veranstalter oder Spieler eines Glücksspiels im Allgemeinen und eines Pokerspiels im Besonderen strafbar machen.

Im Anschluss an einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung des Glücksspielstrafrechts und des Pokerspiels, werden zur Verdeutlichung der Notwendigkeit…

Felix Tausch

Gestufte Bundesfernstraßenplanung

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Planen heißt, die Zukunft zu gestalten. Besonders die Planung großer Verkehrswege ist dabei aufgrund des Umfangs der Vorhaben und der Menge der berührten Belange und Interessen von hoher Komplexität. Der Bewältigung dieser Komplexität dient die Stufung in Raum und Zeit.

Die Bundesfernstraßenplanung ist geradezu der Prototyp eines gestuften Planungsmodells. Auf verschiedenen Ebenen und von unterschiedlichen Akteuren gestaltet wird eine Planung mit wachsender…

Stefanie Becker

Ortsbestimmung von sonstigen Leistungen durch Anknüpfung an die Ansässigkeit von Leistungserbringer bzw. Leistungsempfänger

Analyse der Neuregelungen zum 01.01.2010

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Regelungen zur Leistungsortbestimmung sind ein wichtiger Aspekt des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts der EU. Sie regeln, welchem Staat bei grenzüberschreitenden Umsätzen die Besteuerungshoheit zusteht. Idealerweise vermeiden sie internationale Doppel- bzw. doppelte Nichtbesteuerung. Zudem dienen sie dazu durch Wahl geeigneter Anknüpfungskriterien, einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Verbrauchsortprinzip einerseits und gegenläufigen administrativen Aspekten…

Christian Dorenkamp

Optimale Bereitstellung von Straßeninfrastruktur

Eine ökonomische Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Viele kleinere Städte und Gemeinden haben heute mit wachsendem Durchgangsverkehr zu kämpfen. Dieser bringt oft zahlreiche Beeinträchtigungen mit sich. Für viele Anwohner und lokale Politiker verspricht der Bau einer Ortsumgehung Abhilfe: Die bislang durch den Ort laufende (Bundes-)Straße soll künftig möglichst weiträumig um den Ort herum geführt werden. Auch trotz bisweilen großer Verkehrsprobleme dauert es oft viele Jahre, bis derartige Planungen wirklich konkret…