Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsrecht

Anna Markiewicz-Szöke

Der wettbewerbsrechtliche Schutz vor irreführender Werbung

Deutschland und Polen im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Simon Döbbelt

Werbebeschränkungen im anwaltlichen Berufsrecht

Eine kritische Analyse unter Berücksichtigung der verfassungs-, europa- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Betrachtet man die Werbelandschaft in Deutschland fällt auf, dass Rechtsanwälte hier bisher nicht nennenswert in Erscheinung getreten sind. Anwaltliche Außendarstellung erschöpft sich in der öffentlichen Wahrnehmung zumeist in der Kundgabe einer Kanzleieröffnung im Lokalteil der Tageszeitung oder den Angaben auf dem Kanzleischild. Dies ist vor allem damit zu erklären, dass anwaltliche Werbung in früheren Zeiten einem nahezu vollständigen Verbot unterlag. [...]

Rodrigo Weihermann

Informationsaustausch mit Gemeinschaftsunternehmen und seine Freistellung nach dem Konzernprivileg

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Austausch von Informationen (auch) zwischen Wettbewerbern ist – zumindest in der Theorie und auf vollkommenen Märkten – geeignet, die Markttransparenz und damit den Wettbewerb positiv zu beeinflussen. In der Praxis, und insbesondere auf oligopolistischen Märkten, wendet sich das Blatt rasch: Hier kann der Informationsaustausch den Beteiligten dabei helfen, strategische Unsicherheiten über das Wettbewerbsverhalten der jeweils anderen zu beseitigen, und unterhalb der…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Gabriel Trickes

Wirksamer Verbraucherschutz durch Selbst- und Koregulierung?

Ein englisch-deutscher Rechtsvergleich

Schriften zum Verbraucherrecht

In einer interinstitutionellen Vereinbarung zur „besseren Rechtsetzung“ haben sich die EU-Institutionen im Jahr 2003 darauf verständigt, im Rahmen der Rechtsetzung und der dort zu berücksichtigenden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit alternative Regulierungsmechanismen in Erwägung zu ziehen und bei derer erstmaligen Implementierung sich an bereits bestehenden Ansätzen anderer Mitgliedstaaten zu orientieren.

Diesem Gedanken folgend wird ein praxisnaher…

Michael-Alexander Volks

The Applicability of a US-Type Rule of Reason under Article 101 (1) TFEU

A Comparison of EU with US Law

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

This work deals with the applicability of a US-type rule of reason under Art. 101 (1) TFEU. It compares EU with US competition law, in particular § 1 of the Sherman Act and Art. 101 TFEU. The analysis essentially deals with the question whether the rule of reason assessment as developed in US antitrust law under § 1 of the Sherman Act could be applied under Art. 101 (1) TFEU. It is based on the assumption that an efficient competition law regime…

Tobias Haubner

Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.

Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach,…

Thomas Beyer

Die rechtliche Bewertung von Warentests im Wandel des Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit mehreren Jahrzehnten stellt die „Warentest“-Rechtsprechung des BGH im allgemeinen Deliktsrecht die maßgeblichen Kriterien für die rechtliche Bewertung von Warentests auf.

Mit der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts hat sich das Verhältnis zwischen den milderen Maßstäben des allgemeinen Deliktsrechts und den strengeren Grundsätzen des Wettbewerbsrechts verschoben. Insbesondere mit der Aufhebung des Verbots vergleichender Werbung hat die…