Wissenschaftliche Literatur Schranken

Wolfgang Jung

Instrumente räumlicher Planung

Systematisierung und Wirkung auf die Regimes und Budgets der Adressaten

Studien zur Stadt- und Verkehrsplanung

Aufgabenstellungen und Vorgehensweisen der räumlichen Planung unterliegen seit jeher Veränderungen, die in periodischen Abständen dazu führen, dass die dabei eingesetzten Methoden und Instrumente kritisch hinterfragt und eventuell durch andere ergänzt oder ersetzt werden. Instrumente der räumlichen Planung sind daher ein altes wie neues Thema. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich eine Vielzahl unterschiedlicher Instrumente, Konzepte, Konzeptionen, Strategien und dergleichen…

Alexander Csaki

Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der deutschen Rechtsordnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Wiederaufnahme des Verfahrens stellt die wichtigste innerstaatliche Möglichkeit dar, eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung beseitigen zu können. So kann nur durch die Wiederaufnahme des Verfahrens eine bereits rechtskräftige, konventionswidrige Entscheidung eines deutschen Gerichts aufgehoben werden. Umstritten ist, ob auch die Bundesrepublik Deutschland eine Rechtspflicht trifft, zu Gunsten der materiellen…

Evgeniya Palankova

Chancengleicher Zugang zum digitalen Rundfunk

Die europäische und deutsche Gesetzgebung als Vorbild für eine neue Medienordnung der Republik Bulgarien

Schriften zum Medienrecht

Die Abschaltung des analogen Rundfunks naht. Es ist zu erwarten, dass das analoge Fernsehen in Deutschland frühzeitig schon bis 2009 eingestellt wird. Im Gegensatz zu Deutschland wird in Bulgarien voraussichtlich erst Mitte Juni 2008 die Einführung des digitalen Fernsehens starten. Es ist aber ein gemeinsames Datum für den „Analogen Switch-off“ im Rahmen der Europäischen Union vereinbart und zwar Ende 2012. Daher bietet diese Studie einen aktuellen Überblick auf die…

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…

Annika Könen

Grenzüberschreitender Versandhandel mit Humanarzneimitteln

Rechtliche Aspekte des Versands aus dem europäischen Ausland an Endverbraucher in Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Wenige Jahre nach der Liberalisierung des Versandhandels mit Arzneimitteln in Deutschland durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) scheinen die vorangegangenen jahrelang erbittert geführten Auseinandersetzungen um die Zu- oder Unzulässigkeit des Versandhandels mit Arzneimitteln fast schon vergessen. Apotheken aus Deutschland, aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder aus dem europäischen Wirtschaftsraum können nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen sowohl verschreibungsfreie…

Katja Kröger

Die Befristung von Arbeitsverträgen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

Ein Systemvergleich nach der Richtlinie 99/70 EG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Lokomotivfunktion, Leuchtturmfunktion, Sicherheitsnetz, Symbolpolitik – so vielfältig und unterschiedlich wird die Sozialpolitik der Europäischen Gemeinschaft beurteilt. Welche Bedeutung den Vorschriften der EG im Befristungsrecht zukommt und wie sich in diesem Zusammenhang das Verhältnis von Kündigungsschutz- und Befristungsnormen sowie von Sicherheit und Flexibilität gestaltet, analysiert die Autorin rechtsvergleichend. Dabei zeigt sie den Spannungsbogen zwischen…

Matthias Waack

Brutto- oder Nettolohn

Zu den Auswirkungen des sozialversicherungsrechtlichen und des lohnsteuerrechtlichen Quellenabzugs auf den Lohnanspruch des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Titel "Brutto- oder Nettolohn? steht für ein alltägliches Phänomen. Es betrifft rund 80% aller Erwerbstätigen. Ihnen wird als Arbeitnehmer ihr Lohn von ihrem Arbeitgeber regelmäßig nur netto ausgezahlt, und zwar nach Abzug insbesondere der Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge. In einem bemerkenswerten Gegensatz dazu steht, wie wenig über die rechtliche Dimension dieses Phänomens bekannt ist. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen über das Verhältnis zwischen…

Carina Rau

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der…

Frank Speis

Gemeinnützige Arbeit als selbständige Hauptstrafe im Erwachsenenstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die gemeinnützige Arbeit gehört zu einer Gruppe neuer Rechtsfolgen, die, ganz im Sinne der (Reform-) Bemühungen um einen verstärkten Ausbau ambulanter Sanktionen sowie die gleichzeitige Einschränkung der gesetzlichen Möglichkeiten zur Freiheitsentziehung, von den bislang üblichen Eingriffen in die persönliche Freiheit oder das Vermögen des Täters absehen und statt dessen maßgeblich auf den Entzug bzw. die weitgehende Beschränkung der Freizeit abstellen. Gerade vor dem…

Carolin Kristina Weyand

Die Schutzinteressen des gefährdeten Zeugen und das Strafverfolgungsinteresse des Staates de lege lata

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit dem Verhältnis der Schutzinteressen des gefährdeten Zeugen und des Strafverfolgungsinteresses des Staates de lege lata auseinander. Der Zeugenschutz steht im Widerstreit mit anderen gegenläufigen Interessen wie den Rechten des Beschuldigten und dem Interesse des Staates an einer effektiven Strafverfolgung. Schützt der Staat den gefährdeten Zeugen, scheint das Ziel des Staates, Straftaten aufzuklären, beeinträchtigt zu sein, da…