Wissenschaftliche Literatur Rechtssystem

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Julia Lischka

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Rechtsgeschichtliche Studien

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach…

Annabel Laura Wolf

Telemedizin im Rechtsvergleich

Moderne Technik, Kriege und Pandemien als Katalysatoren einer Liberalisierung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung gibt einen Überblick über Rechtsprobleme, die im Zusammenhang mit der Telemedizin auftreten. Welche rechtlichen Hürden bestehen bei telemedizinischen Behandlungen? Bedarf es einer grundlegenden Reform des Rechts, um den Anforderungen der Telemedizin gerecht zu werden? Oder bietet das bestehende Rahmenwerk bereits ausreichend Instrumente, um mit telemedizinischen Problemstellungen sachgerecht umgehen zu können? [...]

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Sadrettin Seran

Türkisches Tarifvertragsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen…

Frank Keim

Die Ermordung der „Plejaden“: Himmelsscheibe und Diskos von Phaistos

Schriften zur Klassischen Archäologie

Diskutiert werden die Scheiben und Kunstwerke aus Nebra, Bohuslän, Trundholm und Phaistos. Die Objekte berichten einerseits über ein Verbrechen in der Bronzezeit, zum anderen präsentieren sie ein heliozentrisches System. Der Ursprung liegt in Griechenland, wo ein Rechtssystem etabliert wurde, das es nicht mehr hinnahm, wenn jemand Frauen misshandelte und tötete. Der Mörder wurde zum Tod verurteilt. Auf dem Diskos von Phaistos nimmt diese Geschichte allerdings eine…

Carmine Galloro

Transparenzprinzip als völkerrechtliches Verfahrensprinzip

Neue Auslegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Transparenz als Verfahrensgarantie hat zunehmend an Interesse gewonnen, da sie aufgrund der Globalisierungsprozesse in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird. Demnach wurde der Versuch unternommen, ein allgemeines Prinzip zu extrapolieren, das die verschiedenen Einrichtungen regulieren soll. Es handelt sich um den Prozess der Umsetzung globaler Regeln in nationale Rechtssysteme nach dem Modell des Verwaltungsrechts selbst. [...]

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Mateusz Badowski

Zugang zu Geodaten

Eine deutsch-polnische rechtsvergleichende Analyse im europäischen Kontext

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Geodaten, also Daten, die einen direkten oder indirekten Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet haben, haben unzählige Anwendungsmöglichkeiten ganz unabhängig davon, ob sie privaten oder öffentlichen Charakter aufweisen. Wegen ihres hohen Werts und ihrer Nützlichkeit werden sie als digitaler Rohstoff bezeichnet. Die Betonung liegt dabei auf dem digitalen, weil sich ihr ganzes Potenzial erst in der interoperablen Nutzung, also ohne manuelles…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]