Wissenschaftliche Literatur Pflichten

Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat verpflichtet, den Einzelnen vor derartigen Grundrechtsbeeinträchtigungen zu schützen

Diese Frage beschäftigt längst nicht mehr nur die nationale…

Tina Koziol

Der Überweisungsvertrag

Eine rechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus dem Verhältnis zwischen Überweisendem und überweisendem Kreditinstitut

Studien zur Rechtswissenschaft

Die in Deutschland bedeutsamste Form des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ist die Überweisung. Das Überweisungsrecht wurde durch Gesetz vom 14.08.1999 grundlegend neu geordnet. Es wurden die §§ 676a bis 676g BGB eingefügt und drei neue Vertragstypen des Geschäftsbesorgungsvertrages neu geregelt. Vor dem Inkrafttreten des Überweisungsgesetzes wurde die Überweisung überwiegend als einseitige Weisung im Rahmen eines Girovertrages als entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag…

Tina Vanessa-Victoria Florian

Herstellerverantwortung für Elektro-Schrott

Rechtsprobleme der Herstellerverantwortung unter besonderer Berücksichtigung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes sowie der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Elektroschrottentsorgung ist von hohem wirtschaftlichem und umweltpolitischem Interesse. Die Herstellung von Elektro- und Elektronikgeräten ist einer der am schnellsten wachsenden Sektoren der westlichen Industrie. Nach erfolglosen Ansätzen zu einer Bundesregelung in den 90er Jahren waren es wesentlich zwei europäische Richtlinien aus dem Jahre 2002, die eine duale Regelungsstruktur von Stoffverboten und umfassender Produktverantwortung für die Hersteller von Elektro-…

Tina Antje Schreiber-Petrick

Programmquoten im Hörfunk

Zur verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Zulässigkeit von „Sprachquoten“ in Frankreich und Deutschland

Schriften zum Medienrecht

Die politische und mediale Diskussion um eine Quote für deutsche Musik im Hörfunk ist in den letzten Jahren immer einmal wieder aufgeflammt. Die insbesondere von der deutschen Musikindustrie forcierte Idee startete zu Beginn des neuen Jahrtausends ihren Weg durch die politischen Institutionen. Schließlich beschloss der Bundestag 2004 eine Empfehlung an die öffentlich-rechtlichen und privaten Hörfunkveranstalter, cirka 35% deutschsprachige bzw. in Deutschland produzierte…

Tina Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…

Tina Raik Kilper

Unternehmensabwicklung außerhalb des gesetzlichen Insolvenz- und Liquidationsverfahrens in der GmbH

Zulässigkeitsaspekte, Haftungsfragen und gesetzliche Handlungsnotwendigkeiten bei der sogenannten „Firmenbestattung“

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit mehreren Jahren begegnen der insolvenzrechtlichen Praxis Fälle der so genannten Firmenbestattung. Aus Angst der Geschäftsführer und Gesellschafter vor einem Insolvenzverfahren und der damit verbundenen Publizitätswirkung, aber auch um die alten Schulden der Gesellschaft „abzuschütteln“, werden die Anteile an einen vermögenslosen Strohmann veräußert. Dieser bestellt sich zum Geschäftsführer, der Sitz wird verlegt, die Firma wird geändert. Bei dem personellen Wechsel…

Tina Wolfgang Strunk

Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats der börsennotierten Aktiengesellschaft

Zweck- und rechtmäßige Prüfungsausschussaufgaben nebst Mustergeschäftsordnung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Aufsichtsrat ist zur gesellschaftsinternen Rechnungslegungsprüfung verpflichtet. Diese Prüfung und die gesellschaftsexterne Abschlussprüfung ergänzen einander. Der Prüfungsausschuss ist für den Aufsichtsrat in diesem Kontext grundsätzlich ein zweckmäßiges Instrument.

Der Gesetzgeber konkretisierte mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) die Pflichten des Aufsichtsrats im Bereich der Rechnungslegungsprüfung. Dennoch wahrt das Aktiengesetz in der…

Tina Frank Baßler

Die Haftung des Kommanditisten

insbesondere bei Erweiterung seiner gesetzlichen Befugnisse sowie bei strukturellen Veränderungen des Gesellschafterbestandes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Kommanditgesellschaft ist jedem Juristen vertraut, ebenso sind es die Vorschriften zur beschränkten Haftung des Kommanditisten. Gleichwohl treten immer wieder Fälle auf, in welchen Kommanditisten, die vermeintlich ihre Einlage längst erbracht haben und sich deshalb in Sicherheit wähnen, mit Ansprüchen von Gesellschaftsgläubigern überzogen werden.

Das Gesetz geht in seiner Systematik davon aus, dass der Kommanditist von seiner unbeschränkten bzw. summenmäßig…

Tina Carina Krzyzanowski

Das System der Arbeitnehmerhaftung in Deutschland und Schweden

Eine rechtsvergleichende Untersuchung Zugleich ein Beitrag zur Kodifikation der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs in Deutschland

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in Deutschland und Schweden in Form eines Rechtsvergleiches. Haftungsfragen sind vor allem im Arbeitsrecht seit jeher von Bedeutung. Während in Deutschland bisher keine gesetzliche Kodifizierung der Arbeitnehmerhaftung gelungen ist, regeln in Schweden die Haftung im Arbeitsverhältnis das Schadenersatzgesetz aus den Jahr 1972 und besondere gesetzliche Vorschriften. Anders als in…

Tina Georg Lienke

Die Rolle der Kreditinstitute und der Bankenaufsicht bei der Geldwäschebekämpfung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel Deutschlands und Hongkongs

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Illegal erlangtes Vermögen hat nicht nur eine geringe gesellschaftliche Akzeptanz. Seine Verwendbarkeit ist zudem erheblich eingeschränkt. Abgesehen von Kleinbeträgen muss auf strafbare Weise erlangtes Geld gewaschen werden, bevor es als Zahlungsmittel akzeptiert wird. Vor allem durch die länderübergreifend agierende organisierte Kriminalität hat Geldwäsche eine globale Dimension gefährlichen Ausmaßes angenommen.

Kreditinstitute spielen bei der Geldwäsche und ihrer…