Wissenschaftliche Literatur Gleichbehandlung

Izabela Kasprzyk

Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die europäische Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vom 27. November 2000 zwang den nationalen Gesetzgeber durch eine rechtliche Normierung und Sanktionierung von Diskriminierungen, in weiten Teilen Neuland zu betreten.

Gerade wegen der Neuheit der Materie sind die Anforderungen an den nationalen Gesetzgeber hoch: Er muss unter Wahrung der für Gesetze notwendigen…

Christos Katzidis

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Schriften zum Berufsrecht

Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des Legalitätsprinzips und nicht zuletzt die…

Karsten Rauch

Selbstregulierung in der Energiewirtschaft

– dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen –

COMPLIANCE

Die Wettbewerbsbelebung auf den netzvor- und netznachgelagerten Elektrizitäts- und Gasversorgungsmärkten hängt maßgeblich davon ab, dass die vorhandene Netzinfrastruktur allen interessierten Netznutzern – unabhängig von Konzernverflechtungen und -interessen – zu gleichen Bedingungen angeboten wird. Schuldner dieses umfassenden Gebots der Nichtdiskriminierung sind nach den einschlägigen Rechtsgrundlagen des Energiewirtschaftgesetz (= EnWG) Betreiber von Elektrizitäts- und…

Franziska Dietrich

Der gemeinnützige Konzern

Gemeinnützigkeits- und ertragsteuerrechtliche Behandlung der Konzernbildung durch Ausgliederung und der Konzernbeziehungen unter Berücksichtigung von §58 Nr. 1 AO

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der Non-Profit-Bereich untersteht einem strukturellen Wandel. Die gemeinnützigen Organisationen sind zunehmend als Konzerne strukturiert, an deren Spitze eine gemeinnützige Einheit steht. Hierzu werden die wirtschaftlichen Tätigkeiten auf Tochtergesellschaften ausgegliedert. Die wirtschaftlichen Tätigkeiten können auch gemeinnütziger Art sein. Durch die Konzernbildung soll insbesondere die Effizienz der gemeinnützigen Zweckverfolgung erhöht werden. Das…

Anton Burger

Börsenkurse und angemessene Abfindung

Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung zum Gesellschafterausschluss (Squeeze-out) für Österreich unter Einbeziehung der deutschen und der US-amerikanischen Verhältnisse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine Kernfrage beim zwangsweisen Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern, also beim sog. „Squeeze-out“, liegt in der Festlegung der angemessenen Barabfindung. Die Rechtsprechung (in Deutschland und Österreich) lehnte bis zur Jahrtausendwende die Maßgeblichkeit von Börsenkursen für die Abfindungsbemessung ab.

Seit der z.T. euphorisch begrüßten Öffnung der Rechtsprechung zu Börsenkursen – v.a. als Abfindungsuntergrenze, aber auch direkt als Abfindung – bestehen…

Michael Kruschinsky

Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderung

Studien zum Sozialrecht

Die Studie befasst sich mit Fragen der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) und des Grades der Behinderung (GdB), denen als zentrale Begriffe in der gesetzlichen Unfallversicherung, dem sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht besondere Bedeutung zukommt. Besonders wird untersucht, ob sich alterstypische Veränderungen wie etwa die altersbedingte Verminderung der körperlichen und geistigen…

Till Immich

Rechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung.

Zum besseren Verständnis der Begrifflichkeiten und Regelungssystematik werden in diesem Buch die verschiedenen Funktionen des Einkommens im Sozialversicherungsrecht aufgezeigt und die unterschiedlichen…

Janine Gissa

Das Institut der Anfechtung

unter besonderer Berücksichtigung der Insolvenzanfechtung im deutschen und französischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Untersuchung ist ein Vergleich der Dogmatik und Systematik der Gläubigeranfechtung außerhalb und innerhalb des Insolvenzverfahrens in den wirtschaftlich eng verbundenen Rechtssystemen Deutschlands und Frankreichs. Den Schwerpunkt bildet dabei die Rechtsvergleichung der Gläubigeranfechtung innerhalb des Insolvenzverfahrens mit dem Ziel, abweichende Denkansätze und Regelungsinhalte des einen Rechtssystems zur Effektivierung des jeweils anderen Rechtssystems…

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Unsichtbare Minderheiten / Invisible Minorities

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Der Begriff „unsichtbare Minderheiten“ wurde ursprünglich in einem spezifischen, relativ engen Kontext der sexuellen und geschlechtsspezifischen Minderheiten verwendet. Während diese Gemeinschaften zunehmend sichtbar werden und ihre soziale und rechtliche Situation ernsthaft diskutiert wird, wird es offensichtlich, dass die „Unsichtbarkeit“ zahlreiche andere Gruppen umfasst, einige von ihnen müssen immer noch „entdeckt“ werden.

Die Herausgeber. [...]

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.

Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…