Wissenschaftliche Literatur Gleichbehandlung

Daniel Klein

Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands

Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit jeher im Fokus von Kritik und Reform steht, entscheidet damit zugleich über die kollidierenden Interessen, die in den Grundsätzen ihren Ausdruck…

Anja Liebhäuser

Die Bedeutung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes für Organmitglieder

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Am 18.6.2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Es dient der Umsetzung von vier europäischen Richtlinien und fast diese in einem Gesetz zusammen. Ziel des Gesetzes ist es, „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder einer Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“

Insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts wird in Bezug auf das…

Nina Proufas

Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Studien zum Sozialrecht

Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur Rehabilitation sind auch solche der Leistungsberechtigung sowie der möglicherweise zu gewährenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende von besonderer…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]

Alexandra Elisabeth Josko de Marx

Arbeitgeberhaftung für Schikane am Arbeitsplatz in Deutschland und Polen

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Schikane am Arbeitsplatz rückt unter dem Stichwort Mobbing zunehmend in den Blick der Allgemeinheit. Obwohl keine unionsrechtliche Verpflichtung besteht, Mobbing gesetzlich zu regeln, haben bereits zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten, hierunter auch Polen im Jahr 2004, besondere (Anti-)Mobbing-Vorschriften verabschiedet. In Deutschland jedoch existiert bislang – von den Spezialfällen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) abgesehen – noch…

Jens Michel

Das Vergabeverfahren zwischen Kooperation, Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung

Lösungsansätze für die Projektantenproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Als Vergaberecht bezeichnet man die Gesamtheit der Regeln, die ein öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Gütern und Leistungen beachten muss; Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung sind dessen zentrale Grundsätze.

In Zeiten knapper werdender öffentlicher Mittel stehen die Zeichen aber auch zunehmend auf Kooperation zwischen der Öffentlichen Hand und Privaten: Öffentliche Auftraggeber können abseits sich regelmäßig wiederholender…

Bastian Winter-Peter

Zur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie.

Dazu werden in einem ersten Schritt die Beschäftigungsverhältnisse von Beamten und Arbeitnehmern dargestellt und verglichen. Dafür werden als Quelle des Vergleichs die einfachrechtlichen und…

Thomas Streit

Steuerschuld durch Steuerausweis:
Die Berichtigungsverfahren nach § 14c Abs. 1 und Abs. 2 UStG unter dem Einfluss unionsrechtlicher Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Bedeutung des Unionsrechts für das Umsatzsteuerrecht ist immens. Dies wird am Beispiel des § 14c UStG besonders deutlich. Eine Steuerschuld, die durch unrichtigen oder unberechtigten Umsatzsteuerausweis in einer Rechnung entstanden ist, kann beseitigt werden. § 14c Abs. 1 S. 2 UStG und § 14c Abs. 2 S. 3–5 UStG enthalten entsprechende Berichtigungsvorschriften. Die Abhandlung zeigt, dass diese Berichtigungsvorschriften gemessen am Unionsrecht zu eng gefasst sind. Der…

Eva-Marie Birkmann

Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung

Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine große Rolle, werden in der wissenschaftlichen Diskussion jedoch meist als randständig angesehen und vernachlässigt. [...]

Birgit Eigelsreiter

Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006

Studien zum Völker- und Europarecht

Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]