Wissenschaftliche Literatur Wahlrecht

Eva-Maria Auch (Hrsg.)

Aserbaidschanische Demokratische Republik (1918–1920)

Das erste Jahr in Dokumenten

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Am 28. Mai 1918 wurde die Aserbaidschanische Demokratische Republik ausgerufen, nachdem eine kurzlebige Transkaukasische Föderation mit Georgien und Armenien zwei Tage zuvor gescheitert war. Sie existierte bis zum Einmarsch der XI. Roten Armee am 28. April 1920 nur 23 Monate.

In dieser Zeit gelang es ein Staatswesen mit Exekutive, Legislative und Judikative aufzubauen, welches sich zu demokratischen Regeln bekannte, eine Trennung von Staat und Religion umsetzte,…

Moritz Steffen Handrup

Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht umfassend die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen. Den Schwerpunkt dieser Studie bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von Softwarenutzungsrechten andererseits. Im Zuge der Untersuchung der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzverträgen wird eine…

Marcel Krengel

Der Maßgeblichkeitsgrundsatz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung von Kaufleuten und anderen Gewerbetreibenden ist eines der bedeutendsten, wenn nicht das bedeutendste staatliche Instrument zur Einnahmengenerierung. Von daher dürfte der Rechtsanwender davon ausgehen, in diesem Bereich eindeutige gesetzliche Vorgaben und eine unstreitige Rechtslage vorzufinden – dem ist indes nicht so.

Das Einkommensteuergesetz ordnet für die Ermittlung des Gewinns als maßgebender Grundlage der Besteuerung von Kaufleuten…

Simon Erhard

Exklusive Demokratie Peru

Wie weite Bevölkerungsteile in der Praxis vom Wahlrecht ausgeschlossen werden

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

Die Ausbreitung der Demokratie war in Lateinamerika die große Errungenschaft der letzten Jahrzehnte. Den Bürgern der lateinamerikanischen Staaten bescherte sie umfangreiche politische, zivile und soziale Rechte. Das gilt auch für Peru. Der Andenstaat hat sich mit anhaltend hohen Wachstumsraten und konstanter Regierungspolitik in den letzten zehn Jahren sogar zum Musterkind der Region gewandelt. Doch bei diesem demokratischen und wirtschaftlichen Aufbruch des Landes wurden…

Christian Lendewig

Einordnungskonflikte als Instrument der internationalen Steuerplanung?

Ein Entscheidungsmodell zur Gestaltung deutscher Direktinvestitionen in den USA

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Unterschiede in der Steuersubjektfähigkeit von Wirtschaftsgebilden und Rechtsträgern bilden eines der grundlegenden Besteuerungsprobleme des Internationalen Steuerrechts. Sog. steuerliche Einordnungskonflikte, d.h. die abweichende Beurteilung der Steuersubjektfähigkeit eines Wirtschaftsgebildes durch zwei beteiligte Staaten, können sowohl Doppel- als auch Minderbesteuerungen nach sich ziehen.

Das Buch befasst sich mit der Untersuchung von Einordnungskonflikten…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Frank Oliver Klute

„Ohne die geringste Störung und ohne Blutvergießen“: Die Revolution 1918/1919 in Lippe

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Das Revolutionsjahr 1918 brachte auch für das Land Lippe einschneidende Veränderungen mit sich. Mit der Abdankung des Fürsten Leopold IV. endete für viele Lipper überraschend die gut 700 Jahre lange dynastische Geschichte des Landes. Dieses Buch befasst sich mit der Arbeit des Volks- und Soldatenrats in der Übergangszeit vom Fürstentum zum Freistaat. Entscheidende politische Weichenstellungen werden ebenso beleuchtet wie der Umgang des Rats mit den damalig alltäglichen…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, Kommunal- und Verfassungsrecht werden in der Studie behandelt. Anlass für die Untersuchung gab ein Erlass des Innenministeriums…

Diana Franz

Abschluss von Leistungserbringungsvereinbarungen auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendhilferechts und Vergaberecht

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung des Vergaberechts auf den Abschluss von Verträgen über die Erbringung sozialer Leistungen durch nichtstaatliche Dritte ist äußerst umstritten. Die Verfasserin geht dieser Problematik für den Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) in Bezug auf das Kartellvergaberecht nach.

Dabei wird zunächst geklärt, ob der 4. Teil des GWB für Verträge nach dem SGB VIII überhaupt Anwendung findet. Die Verfasserin setzt sich in diesem Zusammenhang zum…

Joachim Engesser

Insolvenz im Organkreis

Wege zum Erhalt der ertragsteuerlichen Organschaft im Falle der Insolvenz des Organträgers oder einer Organgesellschaft

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Im Rahmen dieser Studie wird unter anderem die Frage beantwortet, welchen Einfluss ein Insolvenzverfahren auf die ertragsteuerliche Organschaft (§§ 14 ff. KStG, 2 Abs. 2 Satz 2 GewStG) hat. Diese Problematik wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Maßgeblich hängt die Lösung davon ab, ob der Gewinnabführungsvertrag automatisch ipso iure mit der Eröffnung des Verfahrens endet, oder die Rechte und Pflichten aus dem Unternehmensvertrag während des Insolvenzverfahrens…