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Ernst-Stephan Kuper

Internet Protocol Television – IPTV

Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht

Recht der Neuen Medien

Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen…

Oliver Dammers

Die Wirksamkeit einer technischen Maßnahme und ihre Umgehung

Die Auslegung der §§95a, 108b UrhG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck „technische Maßnahme“, wann ist eine solche „wirksam“ und wann wird sie im Sinne des Gesetzes „umgangen“? [...]

Nils Jobke

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der…

Astrid Brandt

Zur Strafbarkeit des Phishing

Gesetzgebung vs. Technologie

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das sog. Phishing ist als Methode zur Erlangung vertraulicher Daten im Internet erst im Zusammenhang mit der Schaffung und des Ausbaus des weltweiten Datennetzes entstanden und erlangte eigenständige Bedeutung vor allem durch den rasanten Aufschwung des Internets bis hin zu einem weltweiten Kommunikationsmittel.…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…

Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu…

Julia Bödeker

Die kartellrechtliche Bewertung von Softwareüberlassungsverträgen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kartell- und Immaterialgüterrecht stehen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis. Dies resultiert daraus, dass das Urheberrecht dem Schöpfer ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, das andere von der Nutzung des Werks ausschließt. Grundsätzlich erscheint eine solche Regelung volkswirtschaftlich notwendig, um die…

Carolina Oberhem

Vertrags- und Haftungsfragen beim Vertrieb von Open-Source-Software

Recht der Neuen Medien

Die umfangreiche Darstellung der technischen Grundlagen zu Beginn der Studie ermöglicht auch dem fachfremden interessierten Leser den Einstieg in die Materie.

"Open-Source" in der Softwareentwicklung, d.h. die Weitergabe von Software in Verbindung mit der Offenlegung des Quellcodes und dem Recht zur…