Wissenschaftliche Literatur Markengesetz

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…

Philipp Lehmann

Die Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht

Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.

Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die Werbefunktion der Marke in rechtlicher wie auch betriebswissenschaftlicher und markensoziologischer Hinsicht dargestellt und ihre…

Astrid Brandt

Zur Strafbarkeit des Phishing

Gesetzgebung vs. Technologie

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das sog. Phishing ist als Methode zur Erlangung vertraulicher Daten im Internet erst im Zusammenhang mit der Schaffung und des Ausbaus des weltweiten Datennetzes entstanden und erlangte eigenständige Bedeutung vor allem durch den rasanten Aufschwung des Internets bis hin zu einem weltweiten Kommunikationsmittel. Die strafrechtliche Beurteilung des Phishing ist demzufolge nach wie vor außerordentlich umstritten: Während auf der einen Seite jeder Regelungsbedarf mit der…

Philipp Bultmann

Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.

Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. Der Geschäftsherr ist Inhaber einer ausländischen, nicht aber auch einer entsprechenden Marke mit Schutz in Deutschland.…

Karsten Manthey

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor „Plagiaten“ aus fernöstlicher Produktion zu schützen. Neben dem Schutz technischer Neuerungen gilt dies vor allem für das Design…

Mirko Rose

Das markenrechtliche Benutzungserfordernis

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Marke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie erfüllt damit eine wirtschaftliche Funktion. Aufgrund dessen ist es gerechtfertigt, dem Markeninhaber das Recht einzuräumen, Dritte von der Benutzung der Marke oder ähnlicher Zeichen für vergleichbare Produkte auszuschließen.

Ist die Einräumung dieser absoluten Rechtsposition aber auch dann gerechtfertigt, wenn die Marke einer funktionsgerechten…

Lena M. Kern

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.

Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die Gesetzesänderung hat jedoch auch…

David Hansen

Strafbarkeit des Phishing nach Internetbanking-Legitimationsdaten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Fast täglich erhalten wir E-Mails, mit denen uns vertrauliche Daten abgelistet werden sollen bzw. durch die Spionageprogramme auf unsere Computer geschleust werden sollen. Derartige Phishing-Angriffe sowie der Missbrauch ausgespähter Daten stellen gegenwärtig eines der zentralen Probleme des Internets dar. In jüngster Zeit haben es Kriminelle besonders auf Internetbanking-Legitimationsdaten abgesehen. Mit solchen Daten können sich die Täter aus der Ferne an fremden…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Julia Bröcher

Die Domain als Name und Kennzeichen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.

Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der Ermittlung des Zeichenobjekts und des maßgeblichen Verkehrs im Internet, der Bestimmung des Rechteinhabers sowie der zur Beurteilung der…