Markengesetz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefanie Kühner
Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in […]
Philipp Bultmann
Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.
Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. […]
David Hansen
Strafbarkeit des Phishing nach Internetbanking-Legitimationsdaten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Fast täglich erhalten wir E-Mails, mit denen uns vertrauliche Daten abgelistet werden sollen bzw. durch die Spionageprogramme auf unsere Computer geschleust werden sollen. Derartige Phishing-Angriffe sowie der Missbrauch ausgespähter Daten stellen gegenwärtig eines der zentralen Probleme des Internets dar. In jüngster Zeit haben es Kriminelle […]
Philipp Lehmann
Die Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht
Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.
Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die […]
Karsten Manthey
Designschutz für Automobilkarosserien
Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor […]
Astrid Brandt
Zur Strafbarkeit des Phishing
Gesetzgebung vs. Technologie
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das sog. Phishing ist als Methode zur Erlangung vertraulicher Daten im Internet erst im Zusammenhang mit der Schaffung und des Ausbaus des weltweiten Datennetzes entstanden und erlangte eigenständige Bedeutung vor allem durch den rasanten Aufschwung des Internets bis hin zu einem weltweiten Kommunikationsmittel. Die strafrechtliche Beurteilung […]
Lena M. Kern
Vernichtungs- und Rückrufansprüche
Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen. [...]
Mirko Rose
Das markenrechtliche Benutzungserfordernis
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Marke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie erfüllt damit eine wirtschaftliche Funktion. Aufgrund dessen ist es gerechtfertigt, dem Markeninhaber das Recht einzuräumen, Dritte von der Benutzung der Marke oder ähnlicher Zeichen für vergleichbare Produkte […]
Nicolai Ticic
Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.
In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig […]
Julia Bröcher
Die Domain als Name und Kennzeichen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.
Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der […]