Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtschutz

Karsten Manthey

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor „Plagiaten“ aus fernöstlicher Produktion zu schützen. Neben dem Schutz technischer Neuerungen gilt dies vor allem für das Design der Fahrzeuge.

Die Normierung der dreidimensionalen Marke im Markengesetz und insbesondere…

Christiane Kutscha

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt einen Zusatz darstellt. Der Schutz eines Duftes als Marke und damit als Herkunftsangabe eines…