Wissenschaftliche Literatur Benutzungszwang
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Nicole Kopanka
Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.
Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur territorial begrenzt. Der Schutz der Marke richtet sich nach dem Recht des Mitgliedstaates, der ihn gewährt.…
BenutzungBenutzungszwangBürgerliches RechtEinheitlichkeitEuropäische UnionGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtTerritorialitätUnterlassungVerwechslungsgefahrMirko Rose
Das markenrechtliche Benutzungserfordernis
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Marke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie erfüllt damit eine wirtschaftliche Funktion. Aufgrund dessen ist es gerechtfertigt, dem Markeninhaber das Recht einzuräumen, Dritte von der Benutzung der Marke oder ähnlicher Zeichen für vergleichbare Produkte auszuschließen.
Ist die Einräumung dieser absoluten Rechtsposition aber auch dann gerechtfertigt, wenn die Marke einer funktionsgerechten Benutzung niemals zugeführt oder wenn ihre Benutzung eingestellt wird? Soll mit der Registrierung…
BenutzungsschonfristBenutzungszwangDefensivzeichenLanham ActMarkengesetzMarkenrechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftVorratszeichenHayrettin Caglar
Der Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $ wert. Diese Zahlen zeigen uns einfach, worum es sich in der Markenwelt handelt und warum der Schutz des Markeninhabers sehr wichtig ist.
Seit der Zollunion von 1995 zwischen der Türkei und der Europäischen Gemeinschaft nehmen die Handelsbeziehungen…
DeutschlandGewerblicher RechtsschutzMarkeMarkeninhaberMarkenrechtMarkenschutzRechtswissenschaftTürkeiHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft