Wissenschaftliche Literatur Softwarepatente

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt. Das Patentrecht ist ein technisches Schutzrecht, das es bereits seit dem 19. Jahrhundert gibt. Mit der Frage der Patentierbarkeit von Software steht das Patentrecht vor neuen und z.T. sehr grundlegenden Überlegungen: Ist Software patentierbar? Welche…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zwei Jahre später eine Patentanmeldung für einen ähnlichen Gegenstand ab. Folglich und auch wegen ihrer zunehmenden Anmeldezahl stellte sich die Frage, ob solche Methoden (offenbar Immaterialgüter, rechtlich aber…

Heiko Haase

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung rechtlicher Schutzmechanismen sowie deren ökonomische Implikationen Gegenstand von Diskussionen. Im Mittelpunkt steht hierbei die derzeitige rasante und turbulente Entwicklung der Patentierbarkeit von Computersoftware, die das traditionelle Patentsystem vor ungeahnte theoretische sowie…