Strafprozessrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Bastian Bayer
Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen
Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. […]
Johann Quatmann
Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden?
So eng diese Frage auf den ersten Blick wirken mag, so […]
Magali Kolleck-Feser
Verfahrensverzögerungen im Strafverfahren und die Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Rechtsstreit muss um der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens willen irgendwann ein Ende haben. Dieser Rechtssatz stellt den Argumentationskern der vorliegenden Untersuchung dar.
Verfahrensverzögerungen sind gerade im Strafverfahren ein großes prozessuales Problem. Überlange Verfahren führen sowohl beim Beschuldigten wie auch […]
Britta Maria Liebig
Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren
Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger
Schriften zum Strafprozessrecht
„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“
Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes […]
Alissa Winter
Die Ausgestaltung der Anklagebehörde im internationalen Strafverfahren im Spannungsfeld der Strafverfahrenstraditionen inquisitorischer und adversatorischer Prägung
– Eine Betrachtung aus verfahrenstheoretischer Sicht –
Schriften zum Strafprozessrecht
Im internationalen Strafverfahren hat sich – auch hinsichtlich der Ausgestaltung der Anklagebehörde – ein echtes Mischverfahren aus der inquisitorischen und der adversatorischen Strafverfahrenstradition entwickelt. Ziel der Untersuchung ist es, ausgehend von den nationalen Strafverfahrensmodellen inquisitorischer und adversatorischer Prägung […]
Jürgen Heinrich
Verhandlungsverantwortung und Verhandlungsleitung im Kollegialgericht
Schriften zum Strafprozessrecht
Wer trifft Entscheidungen im Strafprozess? Wie wirkt sich die Verhandlungsleitung auf die Effizienz des Strafprozesses aus? Welche Impulse ergeben sich aus internationalen Verfahrensordnungen?
Der Autor befasst sich zunächst mit der Frage, bei welchen prozessualen Entscheidungen im Strafprozess der gesamte gerichtliche Spruchkörper […]
Qian Li
Das Beweisverbot des § 252 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
§ 252 StPO gehört zu den zentralen Regelungen über die Zeugenbeweisaufnahme im Strafprozess. § 252 versucht eine spätere Zeugnisverweigerung des angehörigen Zeugen zu erfassen, aber der Gesetzeswortlaut, der hinsichtlich der früher protokollierten Aussage ein reines Verlesungsverbot anordnet, wird seit seiner Entstehung als unbefriedigend […]
Laura Danny Birkenstock
Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informationstechnischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen […]
Brigitte Kenzel
Die automatische Kennzeichenfahndung
Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz
Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichenfahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der […]
Inken Krause
Verständigung im Strafverfahren – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verständigungsgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Verständigung ist ein weiteres konsensuales Instrument, welches im August 2009 neben den bereits bekannten Elementen, wie den Einstellungsmöglichkeiten, dem Strafbefehlsverfahren oder dem Täter-Opfer-Ausgleich eingeführt wurde. Ein rein inquisitorisches Verfahren ist dem deutschen Strafprozess inzwischen fremd. Es bestehen adversatorische […]