Wissenschaftliche Literatur Strafbarkeit

Maria Eugenia Escobar Bravo

Die Verknüpfung zwischen Vorteil und Amtshandlung im deutschen und spanischen Korruptionsstrafrecht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Frage, ob dem ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal der Unrechtsvereinbarung bei den Bestechungsdelikten in Deutschland tatsächlich eine so zentrale Rolle zukommt, wie ihr zugesprochen wird, wenn sie gemeinhin als „Kern der Bestechungsdelikte“ bezeichnet wird. Von zentraler Bedeutung ist insofern die Frage, ob sie dazu geeignet ist, strafwürdiges Unrecht von nicht Strafwürdigem zu unterscheiden. Rechtsvergleichend wird insofern auf die…

Jörg Albert

Verbraucherschutz durch Strafgesetz

Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes

Schriften zum Verbraucherrecht

Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch Verbraucherschutzverstöße an der Tagesordnung. Da solche Verstöße hauptsächlich auf betrügerischem Täterverhalten beruhen, kommt dem Strafgesetz des Betruges gem. §…

Samira Radwan

Steuerhinterziehung bei Erwirken eines unrichtigen Grundlagenbescheids im Feststellungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem objektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß 370 Abs. 1, 4 AO. Der Tatbestand sieht insbesondere zwei unterschiedliche Varianten des Hinterziehungserfolgs vor: Die Steuerverkürzung und die Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils.

Der Hinterziehungserfolg Steuerverkürzung ist in 370 Abs. 4 Satz 1 AO näher beschrieben. Der Verkürzungserfolg knüpft…

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Matthias Sartorius

Strafbarkeit von Gremienreisen des Aufsichtsrates

Untreue und Korruption im Zusammenhang mit sog. Lustreisen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Unter dem Schlagwort der sog. „Lustreisen-Affäre“ ist Mitte der 2000er Jahre eine Vielzahl staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren bekannt geworden, deren Gegenstand Aufsichtsratsreisen kommunaler Beteiligungsgesellschaften waren. Es bestand der Verdacht, dass unter dem Deckmantel einer vermeintlich betrieblichen Veranlassung bzw. einer fachlichen Exkursion tatsächlich primär touristisch geprägte Reisen und Veranstaltungen organisiert wurden. Die Süddeutsche Zeitung…

Jiuan-Yih Wu / Makoto Ida / Robert Esser / Arndt Sinn (Hrsg.)

Universelles und Kulturbedingtes im Strafrecht

Erstes Taiwanesisch-Japanisch-Deutsches Strafrechtsforum, Kaohsiung 2018

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Sammelband führt die wissenschaftlichen Beiträge des unter dem Generalthema „Universelles und Kulturbedingtes im Strafrecht” im November 2018 an der National University of Kaohsiung (NUK) veranstalteten ersten Taiwanesisch-Japanisch-Deutschen Strafrechtsforums für die Fachöffentlichkeit zusammen. Das trilateral ausgerichtete Forum hat sich eingehend mit der wechselseitigen Entwicklung der Strafrechtsordnungen von Deutschland, Japan und Taiwan aus…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Svenja Gelshorn

Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände

Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des Großen Senats war somit die Beeinflussung von medizinischen Entscheidungen des Vertragsarztes durch Zuwendungen Dritter, wie zum…

Tobias Dietrich

Die Erstreckung der Strafbarkeit auf Auslandssachverhalte nach § 35 AWG

Die Vereinbarkeit von §35 AWG mit dem Völkerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Viele Jahre war Deutschland Exportweltmeister und gehört trotz der gestiegenen Ausfuhren Chinas und der Vereinigten Staaten immer noch zu den führenden Exportnationen. Gleichwohl sehen sich die Unternehmen in der Bundesrepublik einem, insbesondere in Bezug auf die Strafvorschriften, der strengsten Außenwirtschaftsgesetze der Welt gegenüber.

Zentrale Strafvorschrift war dabei bis zur Reform des Außenwirtschaftsgesetzes im Juni 2013 der § 34 AWG (nunmehr §§ 17, 18…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…