Wissenschaftliche LiteraturSelbstverwaltungJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…
GewährleistungsverantwortungKommunale SelbstverwaltungsgarantieSozialstaatsprinzipVerkauf Kommunaler WohnungsbeständeWohneigentumWohnungsmärkteWohnungspolitikWohnungssituation in DeutschlandWohnungsversorgungElias Börgmann-Dehina
Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik
In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren? [...]
DaseinsvorsorgeEntschuldungEurokriseFinanzkriseKommunale SelbstverwaltungKommunale WirtschaftsförderungPrivatisierungPrivatisierungsvertragSchuldenkriseSelbstentmachtungMario Domenico Leggio
Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts…
BauleitplanungBetriebsanlagen einer EisenbahnDeutsche BahnEisenbahntechnikplanungEisenbahnverkehrsverwaltungFachplanungKonkurrenzverhältnisÖrtliche AngelegenheitenPark&Rail-AnlagenPlanfeststellungPlanfeststellungsersetzender BebauungsplanPlanungspraxisSchieneSelbstverwaltungsrechtStädtebauliche GründeGerald G. Sander (Hrsg.)
Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und…
BeihilfeBlueprint-StrategieDaseinsvorsorgeInfrastrukturInterkommunale ZusammenarbeitKartellämterKommunale SelbstverwaltungKonzessionNetzwirtschaftÖffentliche WasserversorgungPreiskartellVergaberechtVerwaltungswissenschaftZweckverbändeManfred Ruhberg
Aktuelle Probleme der vertragsärztlichen Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung
Eine Untersuchung am Beispiel norddeutscher Länder
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht die Problematik der traditionell mehr bestands- als bedarfsorientierten Bedarfsplanung für Vertragsärzte nach §§ 99 ff. SGB V. Auch das als „Landarztgesetz“ bezeichnete GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 hat das bundesweite Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung in der…
Ärztliche NiederlassungBedarfsgerechte VersorgungBedarfsplanung für VertragsärzteDemografische EntwicklungFehlversorgungGemeinsamer BundesausschussPraxisnachfolgeRecht auf GesundheitSelbstverwaltung der Ärzte und KrankenkassenSoziale GerechtigkeitÜberversorgungUnterversorgungVertragsärztliche ZulassungWartezeiten für ArztterminZulassung trotz ZulassungssperreVera Christopeit
Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren…
Demokratische LegitimationFunktionale SelbstverwaltungG-BAGrundrechteLegitimationsmodelleMitbestimmungÖffentliches SozialrechtVerfassungsrechtTobias Eggers
Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonungReinhard Northoff
Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale…
DaseinsvorsorgeEuropäische Charta der kommunalen SelbstverwaltungEuroparechtKommunale GebietskörperschaftenKommunales WirtschaftsrechtKommunalrechtKommunalwirtschaftRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUnternehmen StadtVerwaltungsrechtMichael Kappelhoff
Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…
Artikel 28 Abs. 2 GGBranchendialogDrittschutzEuroparechtGesellschaftsrechtInteressenbekundungsverfahrenKommunalrechtKommunalwirtschaftliche BestätigungKommunalwirtschaftsrechtMarktanalyseMarkterkundungÖffentliches RechtSchrankentriasSelbstverwaltungsgarantieHauke Hinrichs
Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.
Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung…
AmtsuntreueBürgermeisterGefährdungsschadenGemeindevertretungGravierende PflichtverletzungImmunitätIndemnitätIrrtum über PflichtwidrigkeitKommunalrechtSelbstverwaltungsrechtSparsamkeitStrafrechtVermögensbetreuungspflichtWirtschaftlichkeit