Wissenschaftliche LiteraturReiseJura

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.…

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten…

Ines Kristine Johnen

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG

Studien zum Immobilienrecht

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die…

Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten. [...]

Ivo Mravicic

Tourismusrecht in Kroatien

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Tourismus ist für Kroatien von außerordentlicher wirtschaftlicher Bedeutung. Das Mittelmeerland wird von Jahr zu Jahr von immer mehr Touristen als Reiseziel gewählt. Für alle Beteiligten dieses Wirtschaftszweiges ist es wichtig, über die geltenden Rechtsvorschriften informiert zu sein. In der Gegenwart besteht…

Rudolf Vilsmeier

Die Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit europäischen IP-Steueroasen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In einer durch den technischen Fortschritt geprägten Volkswirtschaft stellt die Entwicklung und Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern einen wichtigen Eckpfeiler für den unternehmerischen Erfolg dar. Folglich bildet das immaterielle Vermögen nicht selten den wesentlichsten und wertvollsten Aktivposten eines…

Martin Schwab

Rechtsfragen des sozialen Wohnungsbaus

Besonderheiten der Handhabung des Fördersystems in Berlin

Studien zum Immobilienrecht

Das Wohnungsbindungsgesetz, die Zweite Berechnungsverordnung und die Neubaumietenverordnung etablieren im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau ein Rechtsregime, das darauf gerichtet ist, dem Investor als Gegenleistung für die öffentliche Förderung eine Belegungsbindung und eine Mietpreisbindung aufzuerlegen.…

Thomas Schelp

Dreigliedrige Standortsicherungsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit langem sind „Bündnisse für Arbeit“ oder „Standortsicherungsvereinbarungen“ bereits Gegenstand der betrieblichen Praxis. In ihren klassischen Formen sind diese schon weitgehend erforscht. Die klassischen Anwendungsfälle sind hierbei die tarifvertragliche Standortsicherung (meist in Form eines…

Martin Keicher

Das Europäische Visumrecht

Von den Ursprüngen im Schengener Regime, seiner Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen auf das deutsche Ausländerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit den Schengener Abkommen wurden die Binnengrenzkontrollen in den beteiligten Mitgliedstaaten abgeschafft und Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, um die Reisefreiheit bei gleichzeitiger Gewährung der erforderlichen Sicherheit zu gewährleisten. Eine notwendige Folge war die Harmonisierung des Einreise- und…