Wissenschaftliche Literatur Missbrauch

Frédéric Klasing

Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung nach deutschem Recht und ihre Anwendung auf ausländische Kapitalgesellschaften

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die europäische Niederlassungsfreiheit für juristische Personen als Wesensmerkmal des EU-Binnenmarkts will zunächst als Chance verstanden werden, fordert jedoch ebenso ihren Tribut. Oftmals stehen vereinfachte Gründungsvoraussetzungen von Kapitalgesellschaften fremder Rechtsordnungen deren Verfallsrate und -geschwindigkeit spiegelbildlich gegenüber. Mit der steigenden Anzahl von ins Bundesgebiet zuziehenden ausländischen Gesellschaften mit beschränkter Haftungsmasse,…

Markus Gralla

Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung

Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Um die unternehmerische Mitbestimmung in Deutschland war es ab den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts ruhig geworden. Die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung wurde durch das „Mitbestimmungsurteil“ einstweilen beendet, die Unternehmen hatten sich mit dem Status quo abgefunden. Das „Mannesmann-Urteil“ zur Montan-Mitbestimmung erzeugte zwar noch ein Echo in der Literatur, das Gesamtsystem wurde aber nicht mehr in Frage gestellt. Dieser Zustand änderte sich im ersten…

Katinka Hüttl

Das vereinfachte GmbH-Gründungsverfahren mittels Musterprotokoll

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 23.10.2008, in Kraft getreten am 01.11.2008, wurde von dem Gesetzgeber in § 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG ein vereinfachtes Verfahren zur Gesellschaftsgründung eingeführt. Zugleich wurden im Anhang des GmbHG zwei Musterprotokolle beigefügt – für die Einpersonen-Gründung und die Mehrpersonen-Gründung – welche nach § 2 Abs. 1a S. 2 GmbHG für die Gründung im vereinfachten Verfahren zu…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…

Fernanda Forato Simon

Rechtsvergleichende Untersuchung des brasilianischen und europäischen Kartellrechts mit Schwerpunkt auf dem Technologietransfer

Schriften zum ausländischen Recht

Bei dem Abschluss von Verträgen über den Transfer von Technologien gilt es, die Auswirkungen eines solchen Vertrags auf die jeweilige Wirtschaftsordnung (hier auf die europäische und brasilianische) zu analysieren und dessen Übereinstimmung mit den Rechtsordnungen sicherzustellen.

Das Hauptproblem ist hierbei, dass ein solcher Vertrag durch die restriktive Ausgestaltung von Wettbewerbsklauseln den Grundsatz des freien Wettbewerbes verletzen kann.…

Dominik Tecklenborg

Societas Europaea (SE) im Fokus deutschen Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Societas Europaea (SE) erfährt eine wachsende Bedeutung in Deutschland. Umso mehr ist eine (wirtschafts-) strafrechtliche Aufarbeitung der Europäischen Aktiengesellschaft angezeigt. Das Werk geht mithin einher mit dem Ansatz der rechtssicheren Konturierung darstellungsbedürftiger und auf die SE bezogener Strafrechtszusammenhänge. Hieran anknüpfend ist namentlich die mit der Supranationalität einhergehende Problematik der Fremdrechtsanwendung aufzuzeigen. Angesichts…

Kirsten Donner

Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen

Eine Untersuchung neuerer gesetzlicher Entwicklungen zur Eindämmung des Klagegewerbes im Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung der Finanzmarktkrise

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog. Berufskläger jedoch missbraucht, um sich den Lästigkeitswert der Klage durch hohe Vergleichszahlungen abkaufen zu lassen. Die Rechtsprechung steht diesem…

Katrin Haberkamm

Intrabrand-Wettbewerb und Missbrauchsaufsicht

Abgrenzung von Märkten und Bestimmung von Marktstärke im deutschen und europäischen Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im EG-Kartellrecht stehen eine grundlegende Veränderung zur Gewährung von Ausnahmen zum Kartellverbot sowie eine Generalrevision von Maßstab und Verfahren der Fusionskontrolle an. Die neue Durchführungsverordnung zu Art. 81 und 82 EG wurde Ende November 2002 vom Europäischen Rat erlassen und tritt zum 01.05.2004 in Kraft.

Das deutsche Kartellrecht wurde 1999 zum sechsten Mal novelliert und mittlerweile steht bereits die siebte Novelle zur Diskussion. Eine der…

Katrin Cornelia Wiendl

Stärkung der Ziele der Insolvenzordnung durch MoMiG und ESUG?

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin untersucht, ob die gesetzgeberischen Ziele bei Einführung des MoMiG und des ESUG - frühere Einleitung des Verfahrens und gleichmäßige Verteilung der Masse an die Gläubiger durch Bekämpfung von Missbräuchen – im Bezug auf die GmbH erreicht wurden oder ob gegebenenfalls noch nachgebessert werden sollte, insbesondere, ob noch Bedarf für die Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens besteht. Hierbei wird auch die Neuregelung des…