Wissenschaftliche Literatur Missbrauch

Björn Schulte-Rummel

Steuerumgehung und Hinzurechnungsbesteuerung

Die Auswirkungen von §42 Abs. 2 AO - gleichzeitig eine Neubestimmung des Begriffs ‘Missbrauch‘

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Anlass der Doktorarbeit war die Einführung des § 42 Abs.2 AO durch das Steueränderungsgesetz 2001. Diese Vorschrift ist als neuer Versuch zu werten, die für den Fiskus ungünstige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Verhältnis der Generalklausel des § 42 AO zu den Vorschriften der Hinzurechungsbesteuerung zu beeinflussen.

Zunächst wird die Entwicklung von den wichtigen BFH-Urteilen Anfang der 90´er Jahre, über die entscheidenden Urteilen in den Jahren 1999…

Luise Annemarie Bochmann

Die Aktualisierung der GmbH-Gesellschafterliste durch Unzuständige

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die GmbH-Gesellschafterliste wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) enorm aufgewertet. Gegenüber der GmbH gilt nur der in der Gesellschafterliste Eingetragene als Gesellschafter, der Eingetragene haftet neben dem Veräußerer für rückständige Einlagen und schließlich ist die Gesellschafterliste Rechtsscheinträger für einen gutgläubigen GmbH-Anteilserwerb.

Die Zuständigkeit für die Aktualisierung der…

Pia Rademaker

Die rechtliche Behandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und österreichischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Erweiterung der Risikobeiträge der GmbH-Gesellschafter infolge einer Gesellschafter-Fremdfinanzierung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ich habe die feste Überzeugung, dass dasjenige Land, welches die sichersten, einfachsten und mannigfachsten Rechtsformen für die Vereinigung von Kapital und Personen bietet, vor anderen Nationen, die hierin zurückbleiben, einen wirtschaftlichen Vorsprung gewinnen muss.

Die Insolvenzanfälligkeit von Gesellschaften in der Rechtsform einer GmbH sowie die…

Matthias-Raphael Schneider

Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nehmen nicht an der Sozialauswahl teil.

Davon ausgehend befasst sich die Abhandlung zunächst mit dem manipulativen Einsatz von besonderem Kündigungsschutz im Hinblick auf auf das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dabei tritt besonders das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu Tage. § 15 Abs. 3 TzBfG macht es grundsätzlich möglich, durch das KSchG geschützte Arbeitnehmer planmäßig auszutauschen. [...]

Sibylle Hampen

Vorteile an das Unternehmen als Drittvorteile im Sinne des § 299 Abs. 1 StGB?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Korruption hat zahlreiche Gesichter. Eines von ihnen ist die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB. Der Begriff der Korruption ist kein strafrechtlicher terminus technicus; er taucht weder im Strafgesetzbuch noch in der Strafprozessordnung oder dem Nebenstrafrecht auf. Ethisch-moralisch betrachtet bezeichnet Korruption „alle Verhaltensweisen, bei denen sich öffentlich tätige Personen auf Kosten der Bevölkerung unangemessene Vorteile…

Corina Goertz

Das chinesische Kartellrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die…

Chul-Hee Yim

Die Zurechnung des Einwirkungserfolgs bei der strafbaren Marktmanipulation im Sinne des § 38 Abs. 2 WpHG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Preismanipulation am Kapitalmarkt ist strafbar, wenn eine Manipulationshandlung tatsächlich auf einen Preis eingewirkt hat. Der Autor befasst sich damit, wann die Preiseinwirkung als Manipulationserfolg zurechenbar ist. Zu dieser strafrechtsdogmatischen Problematik postuliert er, dass die Zurechnung des Einwirkungserfolgs durch das Prinzip der Eigenverantwortung strukturiert werden soll. Denn Informations- und Preissignale in der Kapitalmarktkommunikation sind wegen…

Philipp Nicklas

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Fristsetzung beim strafprozessualen Beweisantragsrecht

Kritische Betrachtung und eigener Lösungsansatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

In konfliktträchtigen Strafverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass Verteidiger und Angeklagte exzessiv von Ihrem Beweisantragsrecht Gebrauch machen. Ziel dieser regelrechten Überflutung der Gerichte mit Beweisanträgen ist es, den Verfahrensdruck auf Richter und Staatsanwälte zu erhöhen. Diese insbesondere in den Augen der Strafjustiz missbräuchliche Verwendung des Beweisantragsrechts hat der Bundesgerichtshof zum Anlass genommen, im Rahmen des Ablehnungsgrundes der…

Mona Lienenkämper

Marktmanipulation gemäß § 20a WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung zur Konkretisierung des Verbotes der Marktmanipulation (Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung – MaKonV) vom 1. März 2005 und der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Integrität der Wertpapiermärkte und die Ermöglichung eines normalen Funktionierens der Märkte sind eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Vertrauen der Investoren. Diese Voraussetzungen können allerdings nur durch ein faires und effizientes Verhalten der Marktteilnehmer sowie durch ausreichende Schutzmechanismen vor Marktmissbrauch erfüllt werden. Manipulationen durch Einflussnahme auf die Preisbildungsprozesse an den Börsen sind eine seit langem bekannte…

Stephan Molls

Rechtsprobleme der Erwachsenenadoption und ihre Lösung de lege ferenda

Studien zum Familienrecht

Das Rechtsinstitut der Erwachsenenadoption kann im deutschen Rechtsraum auf eine lange Tradition zurückblicken. Schon seit geraumer Zeit sieht es sich jedoch dem Vorwurf ausgesetzt, es könne leicht zu familienfremden Zwecken, etwa zur Erlangung steuerrechtlicher Vorteile oder eines berühmten Namens, missbraucht werden. Im europäischen Vergleich erlaubt das deutsche Recht die Erwachsenenadoption unter sehr niedrigen und zudem nicht klar definierten Voraussetzungen. Trotz…