Wissenschaftliche LiteraturKartell

Der energierechtliche Netzzugang in der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beitrag setzt sich mit der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis im Zusammenhang mit dem Zugang zu Stromnetzen (§ 6 EnWG) auseinander. Dargestellt werden insbesondere die im Rahmen des § 6 Abs. 1 Satz 2 EnWG in der Praxis geltend gemachten einzelnen Durchleitungsverweigerungsgründe. Insoweit erfolgt eine…

Gütermarktregelnde Tarifvereinbarungen und Tariftreueerklärungen

Legitimation innerhalb des Kartell-, Verfassungs- und Europarechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Tarifverträge haben Kartellcharakter. Das ist eine ökonomische Tatsache, die in Zeiten geringer Beschäftigung zu immer stärker werdender Kritik insbesondere am Institut des Flächentarifvertrags führt. Auf der Suche nach den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird der Ruf nach Flexibilität in…

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten…

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…

Wettbewerbspolitik und Pay-TV

Eine ökonomische Betrachtung kartellrechtlicher Untersagungen auf dem deutschen Markt für entgeltliche digitale Fernsehdienste 1994-2004

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

In den Jahren 1994 bis 2004 haben deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden durch Eingriffe in die Privatautonomie auf dem deutschen Markt für digitales Pay-TV die Entwicklung stark beeinflusst.

In den unterschiedlichsten Konstellationen gab es Bestrebungen zwischen den Unternehmen der vor- und…

Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des…

Marktabgrenzung im Bereich Voice over IP

Recht der Neuen Medien

Aufgrund der voranschreitenden Entwicklung zu einem Next Generation Network wird die klassische leitungsvermittelte Telekommunikation (insbesondere PSTN) zunehmend durch die paketvermittelte Telekommunikation abgelöst. So hat sich Voice over Internet Protocol (VoIP) innerhalb der letzten Jahre zu einer…

Der materielle Untersagungstatbestand im europäischen Fusionskontrollrecht

Die Reform der EG-Fusionskontrollverordnung vom 1.5.2004

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die auffälligste Änderung der neuen Fusionskontrollverordnung 139/2004 war die Neufassung des Untersagungskriteriums in Art. 2 Abs. 3 FKVO. Unklar ist seither, ob damit das Marktbeherrschungskriterium lediglich zu einem Regelbeispiel des allein entscheidenden Prüfungskriteriums der erheblichen Behinderung wirksamen…

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten…

Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europäischen Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die 6. GWB-Novelle ist mit Wirkung zum 1. Januar 1999 der Verkauf unter Einstandspreis durch § 20 Abs. 4 S. 2 GWB in Form eines Regelbeispieles zur Generalklausel des § 20 Abs. 4 S. 1 GWB ausdrücklich verboten worden. Die Vorgeschichte der neuen Verbotsnorm ist lang. Mit kaum einem anderen Thema des…