Wissenschaftliche Literatur Kartell

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen auseinander und zeigt auf, dass die seitens des EuGH aufgestellten Voraussetzungen durchaus kritisch betrachtet werden sollten. [...]

Alexander Fisher

Wettbewerbspolitik und Pay-TV

Eine ökonomische Betrachtung kartellrechtlicher Untersagungen auf dem deutschen Markt für entgeltliche digitale Fernsehdienste 1994-2004

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

In den Jahren 1994 bis 2004 haben deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden durch Eingriffe in die Privatautonomie auf dem deutschen Markt für digitales Pay-TV die Entwicklung stark beeinflusst.

In den unterschiedlichsten Konstellationen gab es Bestrebungen zwischen den Unternehmen der vor- und nachgelagerten Wertschöpfungsstufen das Risiko zur Entwicklung des deutschen digitalen Pay-TV Marktes zu teilen. Durch vertikale und horizontale Integration wollten…

Barbara Gliem

Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des Vertragstyps definierte Vereinbarungen, deren Auswirkungen trotz ihres wettbewerbsbeschränkenden Charakters gesamtwirtschaftlich positiv zu beurteilen…

Barbara Philipp König

Vertrauensschutz in der europäischen Fusionskontrolle

Zum Verhältnis von Vertrauensschutz und Wettbewerbsprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Ausgangsfrage dieser Studie ist, wie mit einem freigegebenen und vollzogenen Unternehmenszusammenschluss zu verfahren ist, der aufgrund von Rechtsmitteln Dritter nachträglich ohne Genehmigung besteht. Sind die Unternehmen wieder zu trennen? Wer kommt für die Kosten des Verfahrens, der Entflechtung und die durch diese bedingten wirtschaftlichen Schäden auf? Im Ergebnis lassen sich all diese Fragen auf die Gegenüberstellung zweier Institute des europäischen Rechts…

Barbara Paul Lambertz

Die Nominierung im Sport

Sportrecht in Forschung und Praxis

In Zeiten der zunehmenden und unaufhörlichen Kommerzialisierung des Sports ist die Teilnahme an Wettkämpfen für die Athleten wichtiger als je zuvor. Die wichtigsten Wettkämpfe, wie zum Beispiel Olympia, sind aber nicht frei zugänglich. Der Teilnahme muss die Nominierung durch den zuständigen Sportverband vorgehen.

Dieses Werk soll den am Nominierungsprozess Beteiligten Rechtssicherheit geben. Der gesamte Nominierungsprozess, vom Erlass der…

Barbara Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen erachten die Kritiker einer solchen Reform eine Lockerung des Pressefusionsrechts für wettbewerbs- und medienpolitisch nicht notwendig und der bestehenden Pressevielfalt abträglich. Ob das bestehende Regelwerk die veränderten…

Gregor Dangelmaier

Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europäischen Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die 6. GWB-Novelle ist mit Wirkung zum 1. Januar 1999 der Verkauf unter Einstandspreis durch § 20 Abs. 4 S. 2 GWB in Form eines Regelbeispieles zur Generalklausel des § 20 Abs. 4 S. 1 GWB ausdrücklich verboten worden. Die Vorgeschichte der neuen Verbotsnorm ist lang. Mit kaum einem anderen Thema des Wettbewerbsrechts hat sich das wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Schrifttum so eingehend auseinandergesetzt. Dies liegt nicht zuletzt am ordnungspolitischen…

Gregor Michael Ronellenfitsch, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX

Vorträge im Rahmen der Tagung am 3. und 4. September 2014 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 3. bis 4. September 2014.

Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 3. bis 4. September 2014 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX“ gehalten wurden. [...]

Gregor Michael Gerke

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten und zusammenschlussbedingte Effizienzen richtig zu erfassen. Als Ergebnis des Reformprozesses wurde das Tatbestandsmerkmal der „erheblichen Behinderung wirksamen…

Gregor Ernst-Stephan Kuper

Internet Protocol Television – IPTV

Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht

Recht der Neuen Medien

Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher…