Wissenschaftliche Literatur Vertikalvereinbarungen

Barbara Gliem

Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des Vertragstyps definierte Vereinbarungen, deren Auswirkungen trotz ihres wettbewerbsbeschränkenden Charakters gesamtwirtschaftlich positiv zu beurteilen sind.

Das europäische Kartellrecht ist momentan im Wandel begriffen. Seit 1995 hat die Kommission…

Daniel Scheerer

Rechtsfragen der Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Wettbewerbsbeschränkungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Europäische Kommission hat mit Wirkung vom 1. Juni 2000 auf dem Sektor der vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen einen völlig neuen Weg eingeschlagen und damit die Epoche für einen umfassenden Strukturwandel eingeläutet: Die zum Jahresende 1999 auslaufenden (Einzel-) Gruppenfreistellungsverordnungen wurden nicht etwa durch neue, modifizierte Einzelvorschriften ersetzt, vielmehr wurde in der Gruppenfreistellungsverordnung (EG) Nr. 2790/99 (Vertikal-GVO) eine generelle Ausnahme ("umbrella block exemption") für nahezu sämtliche vertikalen Vereinbarungen von Unternehmen…