Wissenschaftliche LiteraturAutonomieJura

Hans M. Dahme

Paritätische Kommissionen in Tarifverträgen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch behandelt mit den paritätischen Kommissionen in Tarifverträgen ein Thema, das mit der Einführung der ERA-Tarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie neue Aktualität erhalten hat.

Dort ist vielfach geregelt, dass sog. paritätische Kommissionen bei Eingruppierungsstreitigkeiten eine…

Verena Kurz

Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über…

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem…

Andrea Jacobs

Die Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des "Sympathiestreiks" nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt. Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit…

Tobias Höfling

Eine rechtliche Beurteilung der Sterbebegleitung unter besonderer Berücksichtigung der Kodifizierung der Patientenverfügung

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 1. September 2009 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft. Damit wurde erstmals das Instrument der Patientenverfügung in der deutschen Rechtsordnung geregelt. Mit Hilfe einer Patientenverfügung kann eine Person für den späteren Zustand ihrer eventuellen Einwilligungsunfähigkeit ihre…

Wolf Peter Georg Wöller

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit…

Timo Regeniter

Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“

Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren…

Robert Tischer

Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. [...]

Lorenz Aldinger

Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge

Studien zum Erbrecht

Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen? [...]