Wissenschaftliche Literatur Auflösung

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Matthias Frank

Die grenzüberschreitende Verlagerung von Wirtschaftsgütern durch Sitzverlegung von Personengesellschaften innerhalb der Europäischen Union

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Kapitalgesellschaft ist die typische und herausragende Unternehmensform im wirtschaftlichen Verkehr, aber gerade mittelständische Unternehmen in Deutschland werden häufig in der Rechtsform einer OHG, KG oder GbR geführt. Im Zuge der immer weiter fortschreitenden Internationalisierung der Wirtschaft ist es auch für Personengesellschaften immer bedeutender, betriebliche Aktivitäten ins Ausland zu verlagern. Die mitunter vielfältigen Gründe, die eine Kapitalgesellschaft…

Philipp Braitinger

Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG

Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach vorgezogenen Neuwahlen zurück.

Als ob es allein am Willen der Kanzlerin und nicht am Zustand ihrer Koalition läge, ob es vorgezogene Neuwahlen geben kann oder…

Pascal Becker-Wulf

Das Spannungsverhältnis zwischen Schweige- und Mitwirkungspflicht von Berufsgeheimnisträgern in der steuerlichen Außenprüfung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der ihn betreffenden Außenprüfung ist der Berufsgeheimnisträger (Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater) damit konfrontiert, dass er sowohl seiner Schweigepflicht als auch der steuerlichen Mitwirkungspflicht unterworfen ist. Weder das Berufsrecht noch das steuerliche Verfahrensrecht sehen bislang eine rechtssichere Auflösung dieser Pflichtkollision vor. Somit hat der Berufsgeheimnisträger die Wahl, ob er unter Verletzung der Schweigepflicht seine steuerlichen…

Lei Wang

Ausscheiden eines Gesellschafters aus der GmbH

Rechtsvergleich zwischen China und Deutschland als Beispiel

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Gesellschaftsform der GmbH spielt im Wirtschaftsleben beider Länder eine enorme Rolle. In beide Ländern ist sie sowohl von kapitalistischer als auch von personalistischer Eigenschaft geprägt, jedoch kann dieser Charakter zum enormen Konfliktpotenzial beim Ausscheiden eines Gesellschafters führen. In beide Ländern existiert ein besonderer Abschnitt „Ausscheiden der Gesellschafter“ nicht. Angesichts der Verbreitung und der Bedeutung der GmbH im Wirtschaftsleben ist eine…

Muhsin İshak Dinç

Die Unterbeteiligung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des deutschen, schweizerischen und des türkischen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Jede Person kann ein Interesse daran haben, einer Gesellschaft als Gesellschafter durch die Übertragung von Gesellschaftsanteilen beizutreten oder einen Gewinn zu erzielen, indem sie ihren aktuellen Anteil an eine andere Person überträgt. Das Hauptproblem tritt auf, wenn die Übertragung von Gesellschaftsanteilen nicht möglich oder wenn die Übertragung durch den Gesellschaftsvertrag eingeschränkt ist.

Die Unterbeteiligung wird als eine Erscheinungsform…

Archil Rukhadze

Rechtsprobleme der Due Diligence

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Trotz wirtschaftlicher Krisen, von denen überwiegend die Industrienationen betroffen waren, stellen sowohl die nationalen als auch die grenzüberschreitenden Unternehmenskäufe immer noch ein wichtiges Instrumentarium für die Steigerung des Unternehmenswertes und die Erzeugung eines höheren Wertzuwachses dar.

Allerdings ist es bei den Mergers-and-Acquisitions (M&A)-Aktivitäten nicht selten der Fall, dass die Unternehmenstransaktionen scheitern. Beispiele hierfür…

Matthias Beckmann

Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus („nulla poena sine culpa“). Dieser Grundsatz ist nach dem Bundesverfassungsgericht nicht nur im Rechtsstaatsprinzip des…

Viktoria C. Blume

Die Durchsetzung von Compliance in Versicherungskonzernen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Compliance ist ein Thema, welches für Unternehmen in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Neben der wirtschaftlichen Relevanz treiben die Unternehmen hier insbesondere die hohen rechtlichen Anforderungen an die interne Complianceorganisation an.

In hoch regulierten und einer besonderen Aufsicht unterworfenen Branchen wie der Versicherungswirtschaft kommen neben den gesellschaftsrechtlichen umfangreiche aufsichtsrechtliche Anforderungen…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…