Viktoria C. BlumeDie Durchsetzung von Compliance in Versicherungskonzernen

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Compliance ist ein Thema, welches für Unternehmen in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Neben der wirtschaftlichen Relevanz treiben die Unternehmen hier insbesondere die hohen rechtlichen Anforderungen an die interne Complianceorganisation an.

In hoch regulierten und einer besonderen Aufsicht unterworfenen Branchen wie der Versicherungswirtschaft kommen neben den gesellschaftsrechtlichen umfangreiche aufsichtsrechtliche Anforderungen hinzu.

Das Versicherungsaufsichtsrecht unterwirft nicht nur das Einzelunternehmen, sondern auch die Versicherungsgruppe strengen Anforderungen an die unternehmensinterne Compliance. Zwischen diesen im europäischen Recht – und speziell in der Solvency II-Richtlinie – wurzelnden, weitreichenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen und den gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten der Durchsetzung von gruppenbezogenen Maßnahmen kommt es in bestimmten Konzernkonstellationen zu Konflikten.

Aufbauend auf der eingehenden Darstellung der durch die Unternehmen zu erfüllenden und aus unterschiedlichen Rechtsquellen folgenden Anforderungen an die unternehmensinternen Compliancesysteme werden in dieser Studie zunächst die Einwirkungsmöglichkeiten des für die Konzerncompliance verantwortlichen Gruppenunternehmens auf die weiteren gruppenzugehörigen Unternehmen in unterschiedlichen Konzernkonstellationen beleuchtet.

Insbesondere im faktischen Konzern zeigen sich Divergenzen zwischen den von unterschiedlichen Leitbildern geprägten Regelungskreisen des europäisch begründeten Aufsichtsrechts und des nationalen Gesellschaftsrechts. Zur Auflösung dieses Spannungsverhältnisses wurden in der Literatur bereits unterschiedliche Vorschläge gemacht, mit welchen sich die Verfasserin ebenfalls auseinandersetzt. Anknüpfend an die bestehende Diskussion wird sodann ein eigener Lösungsansatz entwickelt.