Wissenschaftliche LiteraturZulässigkeitJura

Carolin Keil

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung ist trotz der zunehmenden Technisierung der Welt ein fester Bestandteil des heutigen Betriebsalltags. Sie bietet Arbeitgebern vielfältige Möglichkeiten, die Arbeitsleistung und das Arbeitsverhalten der Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa durch deren Befragung oder…

Oliver Johannes Apostel

Personensuchmaschinen

Haftungsprivilegierung und datenschutzrechtliche Zulässigkeit nach deutschem Recht

Recht der Neuen Medien

Personensuchmaschinen sammeln die im World Wide Web verfügbaren Informationen über natürliche Personen, konzentrieren diese und bieten so dem interessierten Suchenden ein aufbereitetes Bild von den zu der gesuchten Person bzw. dem gesuchten Namen verfügbaren Informationen. Insbesondere vor dem Hintergrund der…

Ruben Engel

Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit der öffentlichen Werbung Juristischer Repetitorien in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einem Phänomen, das jedem Studenten der Rechtswissenschaften auf dem Weg zum Examen mit Sicherheit mehrfach begegnet: Dem Repetitor. Dies allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der historischen Herausbildung und Entwicklung juristischer Repetitorien oder der Aspekt, was Grund für die…

Eva Maria Schweitzer

Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder…

Ludwig Gascher

Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema Datenschutz steht aufgrund der sich immer schneller entwickelnden technischen Möglichkeiten immer mehr im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Ein Beispiel hierfür ist die Berichterstattung über sogenannte Datenabgleiche bzw. Datenscreenings, die von verschiedenen Unternehmen durchgeführt wurden. Ziel…

Markus Schwipper

Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen…

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in…

Daniela Zöllner

Zur Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach strafrechtlichen Sanktionen gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 2 Landesdisziplinargesetz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Straf- und Disziplinarverfahren sind zwei voneinander unabhängige, unterschiedliche Zwecke verfolgende Sanktionssysteme. Der Grundsatz „ne bis in idem“ ist daher zwischen ihnen nicht anwendbar. Diese etablierte und auch für die Neufassung des Disziplinarrechts in Baden-Württemberg im Jahre 2008 zugrunde gelegte…

Matthias Wackerbeck

Die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses unter besonderer Berücksichtigung freier Hinauskündigungsklauseln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Eine in Theorie und Praxis seit jeher kontrovers diskutierte Problematik stellen die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses dar. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob einzelne Gesellschafter oder die Gesellschaftermehrheit auf der Basis einer Hinauskündigungsklausel einen Mitgesellschafter nach…

Agnes Winkler

Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders…