Carolin KeilDie nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung

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Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung ist trotz der zunehmenden Technisierung der Welt ein fester Bestandteil des heutigen Betriebsalltags. Sie bietet Arbeitgebern vielfältige Möglichkeiten, die Arbeitsleistung und das Arbeitsverhalten der Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa durch deren Befragung oder Beobachtung. Neben der eigenen Überwachungstätigkeit des Arbeitgebers und dem Einsatz privater Sicherheitsdienste werden zunehmend auch Kollegen der zu überwachenden Arbeitnehmer über sogenannte Whistleblowing-Klauseln zur betriebsinternen Anzeige von Fehlverhalten angehalten. Mangels gesetzlicher Regelungen zu Zulässigkeit und Grenzen der Mitarbeiterüberwachung ist deren Rechtmäßigkeit anhand einer Vielzahl von einzelfallgeprägten Urteilen und punktuell anzufindenden wissenschaftlichen Stellungnahmen zu beurteilen. Dies wird weder der praktischen noch der verfassungsrechtlichen Dimension der Thematik gerecht. An diesem Punkt setzt die Untersuchung der Verfasserin an. Sie widmet sich der Ausarbeitung von Kriterien, die eine handhabbare und nachvollziehbare Beurteilung der Zulässigkeit der nichttechnischen Arbeitnehmerüberwachung ermöglichen. Die Verfasserin ordnet das scheinbare Wirrwarr an Anforderungen, denen eine nichttechnische Personalkontrolle genügen muss. Als Ergebnis steht – jeweils für die durch Arbeitgeber, private Sicherheitsdienste und Kollegen durchgeführten nichttechnischen Mitarbeiterkontrollen – eine weitgehend allgemeingültige Methode für deren umfassende Rechtmäßigkeitsbeurteilung. Ferner geht die Untersuchung auf die Rechtsfolgen der nichttechnischen Arbeitnehmerüberwachung ein und bewertet hierbei zugleich die sich für die Beteiligten darstellende Rechtslage unter dem Aspekt des darin zum Ausdruck kommenden Schutzumfangs. Abschließend werden Kritik und zu ziehende Konsequenzen für die rechtliche und praktische Ausgestaltung der nichttechnischen Arbeitnehmerüberwachung formuliert.