Verwaltung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Uta-Bettina von Altenbockum
Das schwedische Verwaltungsmodell
Wie selbständig sind die schwedischen Verwaltungsbehörden wirklich?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das schwedische Verwaltungsmodell fußt auf drei Elementen: der Trennung von Politik und Verwaltung, der Zweiteilung der Exekutive in Ministerien und selbständige Verwaltungsbehörden und dem Verbot der Steuerung der Behörden durch die jeweiligen Minister. Vor über 300 Jahren durch den Reichskanzler Axel Oxenstierna begründet, wurzelt das Modell immer noch stark in seinen Traditionen.
Eine umfassende Abhandlung über das schwedische Verwaltungsmodell gab es bislang […]
Uta-Bettina Armin Hans
Whistleblowing durch Beamte
Rechtslage und Regelungsbedarf
Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen […]
Uta-Bettina Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.
Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist […]
Uta-Bettina Lisa Flerlage
Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse
Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV […]
Uta-Bettina Annemarie Fritzsche
Der zivile Staatsdienst in der Russischen Föderation
Annemarie Fritzsche beschäftigt sich sowohl mit allgemeinen Fragen als auch spezielleren Problemen des Rechts des zivilen Staatsdienstes in der Russischen Föderation.
Ausgangspunkt ist das Recht der Föderationsebene. Das der zahlreichen Subjekte der Russischen Föderation bleibt weitestgehend außer Betracht. Gleiches gilt für spezielles Dienstrecht außerhalb des zivilen Dienstes.
Die Untersuchung umfasst die Zeitspanne vom 18. Jahrhundert bis Anfang des Jahres […]
Uta-Bettina Marten Waller
„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung
Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende
Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet. [...]
Uta-Bettina Julia Tews
Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als […]
Uta-Bettina Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.
Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur […]
Uta-Bettina Dursun Çelik
Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als auch in der Türkei zu unerwünschten Ereignissen (wie z.B. Stuttgart 21 und Gezi Ereignisse in der Türkei) […]
Uta-Bettina Sanela Rovcanin
Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht
Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst […]