Wissenschaftliche Literatur Völkerrecht

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Florian Hupfauf

Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Diskussion rund um den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK währt nun schon seit über 40 Jahren in Lehre und Praxis. Im April 2013 konnte nach langjährigen Verhandlungen endlich ein Beitrittsübereinkommen zwischen der Union und dem Europarat ausgehandelt werden. Erschien die Teilnahme am Konventionssystem über kurz oder lang möglich, so haben sich die Vorzeichen seit dem 18. Dezember 2014 schlagartig verändert. Das an diesem Tag veröffentlichte Gutachten 2/13 des…

Martina Litterst-Gabela

Normbegründungsprozesse in internationalen Organisationen

Entstehung von Völkerrechtsnormen am Beispiel der Entstehungsgeschichte der Bioethikkonvention des Europarates

Schriften zur internationalen Politik

Analyse von Normgeneseprozessen in internationalen Organisationen – Die Untersuchung von Normentwicklungsprozessen als interdisziplinäre Forschungsfrage – Konsensbildungsprozesse bei ethisch brisanten Existenzfragen mit menschenrechtlichem Hintergrund – Fallbeispiel Bioethikkonvention des Europarates

– Inwieweit entspricht die Entwicklung von Normen in internationalen Organisationen dem gesellschaftstheoretischen Anspruch von Demokratie? Inwieweit entspricht die…

Simone Susanne Hilgers

„Plain Packaging“

Vereinbarkeit mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben

Studien zur Rechtswissenschaft

„Plain Packaging“ würde für Tabakwarenhersteller im Kern bedeuten, dass sie ihre (Bild-)Marken nicht mehr auf den Verpackungen für Tabakerzeugnisse anbringen und benutzen dürfen. Allein die Kennzeichnung der Verpackung durch den jeweiligen Markennamen in standardisierter Form wäre weiterhin erlaubt. Wäre „Plain Packaging“ mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die Vereinbarkeit der Maßnahme mit dem…

Miriam Azinović

Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch

Studien zur Rechtswissenschaft

Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.

Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urt. v 20.06.2023 - 2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17) und die Neuregelungen, die dieses nach…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

25 Jahre Streitbeilegung 1992–2017 – Ist das „Südtirolproblem“ gelöst?!

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Streitbeilegung 1992 in der Angelegenheit Südtirol zwischen Österreich und Italien vor der UNO ist für die europäische Historie von enormer Wichtigkeit. Sie ist der Schlussstrich unter einem Konflikt, der zwei Nachbarstaaten jahrzehntelang entzweit hat.

Nach 1918 und der Annexion durch das damalige Königreich Italien verschärften sich die Spannungen im Land von Etsch, Eisack und Rienz unter der faschistischen Unterdrückungspolitik und dem Nationalsozialismus…

Katharina Ruschitschka

Die Offene Methode der Koordinierung

Ausweg aus der Legitimationskrise der EU oder neue Quelle von Problemen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Offene Methode der Koordinierung – ist sie Teil der Lösung der Legitimationskrise der Europäischen Union oder Teil des Problems? Dieser Fragestellung widmet sich das die Autorin. Hierzu werden anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik) unter anderem der rechtliche Charakter und die direktdemokratischen Elemente der Offenen Koordinierungsmethode untersucht. Daneben werden Probleme in Bezug auf…

Jesko Petersen

European Territorial Governance

Methode europäischer Raumentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten sind der Überzeugung, dass dieses Ziel „nur in einem intensiven und kontinuierlichen Dialog aller Akteure der räumlichen…

Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der Überfahrt kommt der unzureichende Schutz durch internationales Recht.

Das Zurückweisungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention findet nach…

Michaela Schneider-Enk

Der völkerrechtliche Schutz humanitärer Helfer in bewaffneten Konflikten

Die Sicherheit des Hilfspersonals und die ‚neuen‘ Konflikte

Studien zum Völker- und Europarecht

Humanitäre Helfer, die in Konfliktgebieten tätig werden, sind seit dem Ende des Kalten Krieges in vielen Teilen der Welt verstärkt zum Ziel von gewalttätigen Angriffen wie Körperverletzungen, Geiselnahmen, Raubüberfällen, Vergewaltigungen oder Mord geworden.

Die Eskalation der Vorfälle wirft die Frage auf, warum die Sicherheit humanitärer Akteure in den seit 1990 stattfindenden bewaffneten Konflikten nicht mehr gewähleistet ist. Die Verfasserin führt dies auf…