Wissenschaftliche LiteraturVölkerrechtPolitik

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Oliver Horsky

Internationaler Schutz des Kindes vor Armut

– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –

Studien zum Völker- und Europarecht

Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.

Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…

Matthias Schlingmann

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation…

Andreas S. Kolb

The Responsibility to Protect in International Law

Rights and Obligations to Save Humans from Mass Murder and Ethnic Cleansing in Light of State Practice and Ethical Considerations

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P/RtoP) wurde Ende 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS) vorgestellt und hat seither zunehmend den politischen und akademischen Diskurs geprägt. Sein Ursprung liegt in dem Bestreben, die stark…

Christine Ermrich

Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.

Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die Mexiko-Krise und der Staatsbankrott Argentiniens haben in der Neuzeit…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle…

Mandy Rönicke

Die Multikausalität moderner Sklaverei

Ein theoretischer und empirischer Diskurs anhand ausgewählter Fallbeispiele

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Sklaverei gehört zu den ältesten anerkannten Menschenrechtsverletzungen und wird seit über 200 Jahren bekämpft. Dennoch befinden sich gegenwärtig mehr Menschen in Sklaverei als jemals zuvor in der Geschichte. In über 160 Staaten gibt es Millionen von Sklaven, die infolge von Menschenhandel in einer modernen…

Susanna Suelmann

Bildung in der Frauenrechtskonvention, der Kinderrechtskonvention und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Bildung ist ein äußerst wichtiges Gut, welches für alle Menschen auf der Welt zugänglich sein sollte. Die zentrale Bedeutung des Rechts auf Bildung wird insbesondere dadurch hervorgehoben, dass Bildung die Wahrnehmung anderer Menschenrechte erst ermöglicht. Dennoch werden gewisse Gruppen, die einen Großteil der…

Lisa Kammermeier

Handlungsspielräume und Grenzen von Kriegsverbrechertribunalen

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

UN-Kriegsverbrechertribunale sind ein Phänomen der letzten 20 Jahre. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges haben die Vereinten Nationen die Einrichtung von Gerichtshöfen beschlossen, um so Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Genozid zu ahnden. Die unter Leitung der UN stehenden Tribunale, die…

Christoph van Lier

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…