Wissenschaftliche Literatur Sittenwidrigkeit

Ulrike Vittinghoff

Titelkaufverträge

Studien zum Zivilrecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Rückabwicklung gescheiterter Titelkaufverträge, also solcher Verträge, die den Erwerb von akademischen Graden oder Adelstiteln gegen Entgelt zum Gegenstand haben. Der BGH hat sich in den 90er Jahren mehrfach mit der Rückabwicklungsproblematik auseinandergesetzt. Er gewährte z.B. den Titelkäufern gegenüber den Titelvermittlern, die häufig in diese Geschäfte eingebunden sind, einen Anspruch aus GoA. Die Studie beschäftigt sich mit der…

Jörg Rößler

Die Haftung der Bank für fehlerhafte Kreditvergabe in der Krise

Ein Vergleich der deutschen und österreichischen Rechtslage

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Kreditgeschäft wird in der Krise des kreditierten Unternehmens nicht nur auf eine harte wirtschaftliche, sondern auch auf eine besondere rechtliche Probe gestellt. Droht die Insolvenz des Kreditnehmers oder ist sie gar schon eingetreten, werden an die Kredit gewährende Bank von verschiedenen Seiten Anforderungen gestellt. Sie selbst muss versuchen, ihre ausstehenden Forderungen nach Möglichkeit zu realisieren, etwa durch eine erfolgreiche Sanierung. Hierbei drohen…

Stefan Birkel

Nachehelicher Vermögensausgleich und Unterhalt im deutschen und kalifornischen Recht

Voraussetzungen und vertraglicher Ausschluss

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der stetige Wandel einer Gesellschaft zeigt sich nicht nur in den wirtschaftlichen Zusammenhängen, sondern insbesondere auch in den Formen des individuellen partnerschaftlichen Zusammenlebens ihrer Bürger. Der Familie kommt nach wie vor eine zentrale Rolle für die Bildung der gesellschaftlichen Strukturen zu und sie bildet die Basis einer Gesellschaft. Der Familienbegriff erfasst nach heutigem Verständnis allerdings nicht mehr allein die eheliche Familie, denn das ehelose…

Raik Kilper

Unternehmensabwicklung außerhalb des gesetzlichen Insolvenz- und Liquidationsverfahrens in der GmbH

Zulässigkeitsaspekte, Haftungsfragen und gesetzliche Handlungsnotwendigkeiten bei der sogenannten „Firmenbestattung“

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit mehreren Jahren begegnen der insolvenzrechtlichen Praxis Fälle der so genannten Firmenbestattung. Aus Angst der Geschäftsführer und Gesellschafter vor einem Insolvenzverfahren und der damit verbundenen Publizitätswirkung, aber auch um die alten Schulden der Gesellschaft „abzuschütteln“, werden die Anteile an einen vermögenslosen Strohmann veräußert. Dieser bestellt sich zum Geschäftsführer, der Sitz wird verlegt, die Firma wird geändert. Bei dem personellen Wechsel…

Kerstin Trede

Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 01.01.2002 ist das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) in Kraft getreten. Es ist der vorläufige Endpunkt der schon lange währenden Bemühungen der Prostituierten um gesellschaftliche Toleranz und gesetzliche Anerkennung.

Gegenstand der Studie ist die Frage, welche Auswirkungen die Regelungen des ProstG auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht haben. Um dies beurteilen zu können, wird zunächst die privatrechtliche…

Beate Anders

Subjektive Elemente des Sittenwidrigkeitsbegriffs des § 1 UWG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieses Buches auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts ist die Frage, ob und inwieweit subjektive Elemente dem Begriff der guten Sitten des § 1 UWG notwendig immanent sind und von daher zwingend als Anspruchsvoraussetzung dieser Norm zu behandeln sind.

Diese Frage ist eingebettet in den ebenso zentralen wie hochabstrakten Begriff der Sittenwidrigkeit. Wie dieser letztlich auszufüllen ist, ist allerdings im Wettbewerbsrecht in fast jeder Hinsicht umstritten.…

Beate John-Robert Skrzepski

Die gewerbliche Fremdfinanzierung von Prozessen gegen Erfolgsbeteiligung

Studien zum Zivilrecht

In Deutschland wird seit 1998 die gewerbliche Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung angeboten. Dem Marktpionier FORIS AG schlossen sich vor allem die Tochterunternehmen etablierter Rechtsschutzversicherer an.

Im Grundkonzept übernimmt der Prozessfinanzierer sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung, und wird, wenn die Rechtsdurchsetzung erfolgreich war, am erstrittenen Betrag in Höhe einer zuvor vereinbarten Prozentquote beteiligt. [...]

Beate Christian Schulte

Die Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche

Studien zum Familienrecht

Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele…

Beate Nadja Semmler

Die Rechtsmacht des Testamentsvollstreckers

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie setzt sich mit der Rechtsmacht des Testamentsvollstreckers auseinander. Die Grenzen seiner Rechtsmacht sind – je nach Ausgestaltung der Testamentsvollstreckung – nicht immer deutlich in der letztwilligen Verfügung und im Gesetz umrissen.

Der Umfang der Rechtsmacht bestimmt sich aus den dem Vollstrecker übertragenen Aufgaben, seinen Rechten und Pflichten gegenüber den Erben; der Vollstrecker hat seinen Aufgabenkreis dabei nach den Leitprinzipien der…

Beate Johannes Mühe

Folgen fehlender oder nichtiger Vergütungsvereinbarungen im Privatrecht

Studien zum Vertragsrecht

Der Autor greift das praktisch relevante Thema auf, welche Auswirkungen eine fehlende oder nichtige Vergütungsvereinbarung auf den ansonsten wirksamen Vertrag hat.

Bezüglich der fehlenden Vergütungsvereinbarung besteht ein Konglomerat an gesetzlichen Regelungen, wie etwa § 612 BGB, welches aber für die Verträge aus den wesentlichen Gebieten des Kauf- und Mietrechts gerade keine Regelungen enthält. Da dennoch ein Bedürfnis des Rechtsverkehrs daran besteht, die…