Christian SchulteDie Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche

Zum Inhalt

Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele tatsächliche und rechtliche Klippen zu umschiffen.

Die Eheleute sind in ihrer Vertragsfreiheit nämlich nicht völlig frei. Ganz im Gegenteil ist ihre Dispositionsbefugnis stark eingeschränkt. Was möglich ist und was die Grenze des Zulässigen überschreitet, ist sehr schwer zu durchschauen. Dieses Buch schafft umfassende Klarheit. Es ist damit nicht nur eine große Hilfe beim Entwurf neuer Verträge sondern auch bei der Bewertung bestehender Verträge.

Der Autor zeigt zunächst, was bei Abschluss eines Vertrages nach § 1408 II BGB zu beachten ist. So erfährt der Leser nicht nur, wann ein Vertrag sittenwidrig ist, sondern auch, wie weit die Nichtigkeitsfolge reicht. Anschließend zeigt der Autor, wie ein wirksamer Vertrag im Nachhinein an veränderte Verhältnisse angepasst werden kann. Dabei erklären die Darstellungen nicht nur Verträge ausschließlich zum Versorgungsausgleich. Große Aufmerksamkeit widmet der Autor auch gemischten Verträge, die neben dem Versorgungsausgleich zusätzlich den nachehelichen Unterhalt beziehungsweise den Zugewinnausgleich betreffen.

Der Leser erfährt, was es mit den Scheidungsvereinbarungen nach § 1587o BGB auf sich hat. Der Autor stellt umfassend dar, wann eine Scheidungsvereinbarung zu genehmigen ist und wann das Gericht die Genehmigung verweigern muss. Eine Abgrenzung der Scheidungsvereinbarung zu Verträgen nach § 1408 II BGB rundet das Bild ab.
Eine Analyse und Fortentwicklung zeigen die Vor- und Nachteile des Rechts auf.

Die Überlegungen sind durch zahlreiche Beispiele bereichert. Damit ist nicht nur der wissenschaftlichen Klarheit, sondern auch der hohen Praxisrelevanz dieses Werkes gedient.

Dieses Buch ist ein unverzichtbarer Gewinn für alle, die sich in Wissenschaft und Praxis mit Verträgen über den Versorgungsausgleich befassen.