Wissenschaftliche LiteraturSchutzPolitik

Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…

Karlheinz Rode

Rechtsbindung und Staatszielbestimmung

Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU…

Uwe Müller

Umweltzertifikate als ökonomische Steuerungsinstrumente und ihre Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen

Eine vergleichende Untersuchung der Steuerbarkeit von Flächenversiegelung und Wassernutzung in Deutschland und den USA

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Den Ausgangspunkt der Abhandlung bildet die politische Vorgabe der Reduktion von Flächenversiegelung und Wassernutzung in Deutschland. Dieses ökologische Ziel wird durch die Erstellung eines ökonomischen Modells zur Steuerung der Flächenversiegelung und Wassernutzung auf der Basis von Umweltzertifikaten umgesetzt.…

Maximilian Baier

Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen…

Eva Rogowicz

Asyl- und Flüchtlingsrecht

Ein Vergleich des materiellen Asyl- und Flüchtlingsrechts sowie ausgewählter Aspekte des Asylverfahrensrechts in den Ländern Deutschland und Polen unter Berücksichtigung der Entwicklung einer europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Zur Zeit sind nach Angaben des Amtes des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen weltweit etwa 20 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Verfolgung. Viele von ihnen suchen Zuflucht in Ländern der Europäischen Union. Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass berichtet wird, dass erneut…

Tobias Schrader

Nachteilige Kinderarbeit

Ein Versuch ihrer Definition und eine Analyse internationaler Übereinkommen zu ihrer Bekämpfung

Studien zum Völker- und Europarecht

192 Staaten haben die Konvention über die Rechte des Kindes ratifiziert – mithin mehr Staaten als die Vereinten Nationen Mitglieder haben. In ihr – wie in vielen weiteren regionalen Übereinkommen – werden Kinder vor der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft geschützt. Dennoch arbeiten weiterhin…

Markus Burianski

Globalisierung und Sozialstandards

Der Schutz von Kernarbeitsrechten im und durch den Internationalen Handel

Studien zum Völker- und Europarecht

Seattle und Cancun sind nur zwei Stichworte für den Konflikt zwischen den politischen Tendenzen zur Globalisierung des Internationalen Handels und den dadurch hervorgerufenen Befürchtungen breiter Bevölkerungsschichten. Die Befürchtungen betreffen im Wesentlichen zwei Themenkreise: Die Auswirkungen der…

Markus Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…

Markus Carsten Rulfs

Welthandelsregeln für den Schiffbau und deren Durchsetzung

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Vergangenheit haben die Regierungen der Schiffbauländer ihren nationalen Schiffbauindustrien immer wieder Subventionen zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen gewährt. Von 1999 bis 2005 hielt ein Handelskonflikt zwischen der EU und Südkorea um Subventionen für die koreanische Schiffbauindustrie an, die aus…