Wissenschaftliche LiteraturRechtsvergleichPolitik

Volker Wackwitz

Die Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung

Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.

Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen…

Jakob Michael Stasik

Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.

Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung…

Anna Maria Fischbach

Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.…

Sviatlana Stepien

Die Stellung des Präsidenten gemäß der Weimarer Reichsverfassung, der Verfassungen Belarus von 1994 und 1996 sowie der Verfassung Russlands

Eine rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die politischen Umbrüche am Anfang und am Ende des 20. Jahrhunderts führten u.a. zum Zusammenbruch des Kaiserreiches sowie der Sowjetunion. Eine bedeutende Gemeinsamkeit der Regierungssysteme des Kaiserreichs und der Sowjetunion war die Konzentration umfangreicher exekutiver Befugnisse bei einer politischen…

Dominic Hörauf

Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes

Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und…

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…

Jens Senger

Streitkräfte und materielles Polizeirecht

Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der…

Alexander Mahnke

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte…

Thiago Marrara

Planungsrechtliche Konflikte in Bundesstaaten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der raumbezogenen Planung in Deutschland und Brasilien

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

In Bundesstaaten ist die Vielfalt der Planungssubjekte aus mehreren Gründen unvermeidlich groß. Neben der Dekonzentration führt die Dezentralisation der Verwaltungsaufgaben zur Vervielfachung der Planungssubjekte und somit tendiert die Planungskomplexität zu steigen. Aus dieser Regel lässt sich feststellen, dass…

Lutz Bergner

Der italienische Regionalismus

Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die historische Entwicklung Italiens und Deutschlands weist viele Parallelen auf, angefangen von der staatlichen Zersplitterung über die Erlangung der nationalen Einheit im 19. Jahrhundert, den Erfahrungen mit totalitären Systemen bis hin zum staatlichen Neubeginn nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz dieser deutlichen…