Wissenschaftliche Literaturrechtliche einordnungJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Eva-Marie Birkmann
Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung
Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine…
AgrarinvestitionsförderungAgrarstrukturDaseinsvorsorgeGVAgrarLandwirtschaftÖffentliche UnternehmenReichssiedlungsgesetzStaatliche BeihilfeSteuerliche PrivilegienUngleichbehandlungWettbewerbsrechtWettbewerbsverzerrungWirtschaftsrechtChristian Kött
Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der…
AGB-RechtBankrechtFallbeispielGirokontoInhaltskontrolleNegativzinsenPrivatkundengeschäftRechtswissenschaftStrafzinsenVerwahrentgeltZinsanpassungZinsbegriffZulässigkeitVerena Wester
Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen
Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.
Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit…
AppsDatenschutzEinsatzindikationErsthelferErsthelfer-AppFeuerwehrGroßschadensereignisHilfsfristKatastrophenÖffentliches RechtRechtsgrundlagenRettungsdienstRettungseinsatzUnterlassene HilfeleistungVerwaltungshelferKarin Schmidtmann
Die verfassungsrechtliche Einordnung konvergenter Massenmedien
Eine Analyse der Auswirkungen des Medienwandels auf Presse und Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht
Infolge technischer Entwicklungen hat sich die Medienlandschaft rapide gewandelt. Das Aufkommen neuer Medienformen hat seit jeher für juristischen Diskussionsstoff gesorgt. Infolge der zunehmenden Medienkonvergenz hat diese Debatte jedoch eine neue Ebene erreicht. Die einst eindeutige verfassungsrechtliche…
DigitalisierungInternetKommunikationMedienfreiheitMedienkonvergenzMedienrechtNeue MedienPressePressefreiheitRechtswissenschaftRundfunkRundfunkfreiheitRundfunkrechtVerfassungsrechtMarius Langenhövel
Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten…
AusfuhrlieferungEuGHEuropäischer GerichtshofMehrwertsteuerMissbrauchsverbotRechtswissenschaftSteuerbefreiungSteuerrechtSteuerumgehungUnionsrechtArno Malcher
Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf
Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.
Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen…
Audio-StreamingEinordnungInternetInternetradioLeistungsschutzrechteMusikrechtPersonalisierte InternetradiosPersonalisierte WebradiosPersonalisierungRecht der öffentlichen ZugänglichmachungRechtswissenschaftSendeprivilegUrheberrechtWebradioDaniel Klein
Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands
Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit…
Dogmatische EinordnungFortbestehensprognoseFunktionen und AnforderungenGleichbehandlungsgrundsatzGrundrechtliche WürdigungHistorische EntwicklungInsolvenzantragspflichtInsolvenzeröffnungInsolvenzrechtPrioritätsprinzipÜberschuldungsbilanzÜberschuldungstatbestandVerteilungsgrundsätzeIsabel Skara
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…
ErfinderrechtPatentanmeldungPatentrechtPatentvindikationPneumatische EinrichtungRecht auf das PatentSonderprivatrechtÜbertragungsanspruchZivilrechtConstantin Eikel
Die Sperrmarke
Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch…
AggressionsmarkeBösgläubige MarkenanmeldungDefensivmarkeGewerblicher RechtsschutzLauterkeitMarkenrechtOffensivzeichenSittenwidrige BehinderungSpekulationsmarkeSperrmarkeUWGVorbenutzungsrechtPeter Steinberg
Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit: Die insolvenzrechtliche Einordnung von Steuern
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Einordnung von Steuern war bereits unter der Konkursordnung nicht explizit geregelt. Bei der Einführung der Insolvenzordnung wurde von der Möglichkeit Regeln zu schaffen kein Gebrauch gemacht. Die einzelnen Interessen der Beteiligten widersprechen in der Regel dem Grundsatz der gleichmäßigen…
EinkommensteuerErbschaftsteuerGewerbesteuerInsolvenzforderungInsolvenzordnungInsolvenzrechtInsolvenzverfahrenKörperschaftsteuerKraftfahrzeugsteuerMasseverbindlichkeitSchenkungsteuerSteuerUmsatzsteuer