Wissenschaftliche Literaturrechtliche einordnung

Eva-Marie Birkmann

Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung

Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine…

Christian Kött

Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der…

Verena Wester

Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen

Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.

Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit…

Karin Schmidtmann

Die verfassungsrechtliche Einordnung konvergenter Massenmedien

Eine Analyse der Auswirkungen des Medienwandels auf Presse und Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht

Schriften zum Medienrecht

Infolge technischer Entwicklungen hat sich die Medienlandschaft rapide gewandelt. Das Aufkommen neuer Medienformen hat seit jeher für juristischen Diskussionsstoff gesorgt. Infolge der zunehmenden Medienkonvergenz hat diese Debatte jedoch eine neue Ebene erreicht. Die einst eindeutige verfassungsrechtliche…

Marius Langenhövel

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten…

Arno Malcher

Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf

Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.

Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen…

Daniel Klein

Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands

Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch…

Peter Steinberg

Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit: Die insolvenzrechtliche Einordnung von Steuern

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Einordnung von Steuern war bereits unter der Konkursordnung nicht explizit geregelt. Bei der Einführung der Insolvenzordnung wurde von der Möglichkeit Regeln zu schaffen kein Gebrauch gemacht. Die einzelnen Interessen der Beteiligten widersprechen in der Regel dem Grundsatz der gleichmäßigen…