Wissenschaftliche LiteraturPolitischJura

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet…

Jermaine Atilla Washington

Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.

Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis…

Eleni Chrysidou

Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in…

Eric Fèvre

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines…

Jennifer Nadolny

Kriminalpolitische Forderung nach einer Reformierung des Jugendstrafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin stößt eine Reformbewegung an, die eine komplette Überarbeitung des JGG beinhaltet. Seit der Einführung des JGG gab es bis jetzt noch keine grundlegende Überarbeitung des Jugendstrafrechts.

Durchaus kritisch beleuchtet die Autorin das Sanktionssystem und die wissenschaftlichen Grundannahmen und…

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der…

Kristina Lier

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…

Andrés Falcone

„Staatsschutzstrafrecht“ in Argentinien und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zur Ablehnung der Lehre des politischen Verbrechens

Strafrecht in Forschung und Praxis

Staatsschutzstrafrecht bedeutet Schutz von Staat und Verfassung im Strafrecht. In dieser Studie werden diese zwei Globalrechtsgüter definiert und unterschieden.

Die minderwertigen Rechtsgüter sind diesen in absteigender Bedeutungsreihenfolge unterzuordnen. Je näher diese Rechtsgüter den Globalrechtsgütern…