Wissenschaftliche Literaturlicht

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde? [...]

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die…

Thyl N. Haßler

Ermittlungspflichten des Aufsichtsrats bei Anhaltspunkten für Sorgfaltspflichtverletzungen durch den Vorstand unter Berücksichtigung der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verfolgung von Schadensersatzansprüchen von (börsennotierten) Aktiengesellschaften gegen ihre aktuellen oder ehemaligen Vorstandsmitglieder hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Betroffene Unternehmen und insbesondere der mit der Verfolgung solcher Ansprüche betraute Aufsichtsrat befinden sich…

Wolfgang Leopold Raphael Lell

Die Vergütung des Pflichtverteidigers in Großverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Diese Arbeit untersucht die gerichtliche Anwendung der Pauschgebühr gem. § 51 RVG in großen Strafverfahren in Deutschland. Nach genannter Vorschrift können Pflichtverteidiger eine erhöhte Vergütung in solchen Verfahren erhalten, die „besonders schwierig“ oder „besonders umfangreich“ sind; in welcher Höhe, war…

Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur- Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde…

Jan Keppel

Die Pflichthaftpflichtversicherung nach der VVG-Reform

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Im Zuge der VVG-Reform unterlag die Pflichthaftpflichtversicherung erheblichen Veränderungen. Die Studie befasst sich speziell mit den Themenbereichen des Direktanspruchs und der Risikobegrenzung im Bereich der Pflichtversicherung. Durch die Übertragung des aus der Kfz-Haftpflichtversicherung - schon vor der Reform…

Nicolas Häuser

Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber einem absonderungsberechtigten Gläubiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie befasst sich mit den Grundzügen des §167 InsO. Es wird einerseits über das „wie“, also wie ist Auskunft zu erteilen und andererseits über das „ob“, also wann ist überhaupt Auskunft zu erteilen, diskutiert.

Zu Beginn werden die Grundzüge des § 167 dargestellt, wer die Verfahrensbeteiligten sind…

Matthias Friemelt

Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht…

Laura Anna Rayak

Informationspflichten in zwei ausgewählten europäischen Verbraucherschutzrichtlinien

Eine Analyse anhand informationsökonomischer und verhaltensökonomischer Erkenntnisse

Schriften zum Verbraucherrecht

In der Untersuchung werden Informationspflichten aus zwei europäischen Verbraucherschutzrichtlinien, der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und der Verbraucherrechterichtlinie, anhand informations- und verhaltensökonomischer Erkenntnisse analysiert und einer neuen Bewertung zugeführt. Dabei wird…