Wissenschaftliche LiteraturLeistungJura

Deok Hwan Kim

Das Leistungserbringungsrecht in der deutschen und südkoreanischen Pflegeversicherung

Studien zum Sozialrecht

Südkorea hat am 1. Juli 2008 das gesetzliche Pflegeversicherungsgesetz eingeführt. Im Rahmen dieser Untersuchung hat der Verfasser den Überblick bei Pflegeleistungserbringung der modernen deutschen Gesellschaft wie auch der modernen koreanischen Gesellschaft gegeben. Es wird versucht, die Gemeinsamkeiten und…

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen…

Hendrik Schöler

Die Einstandspflicht des Reiseveranstalters für das Fehlverhalten seiner Leistungsträger

Eine dogmatische Analyse

Studien zum Zivilrecht

Mehr als ein Drittel aller in der Bundesrepublik Deutschland gebuchten Reisen sind Pauschalreisen. Der rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung dieses Tourismuszweiges hat der Gesetzgeber frühzeitig durch die Kodifizierung des Reisevertrages in den §§ 651a ff. BGB Rechnung getragen. Für Pflichtverletzungen ist…

Marc Röbke

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten…

Sebastian Verstege

Die Kündigung wegen geminderter Leistung des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der sogenannten „Low Performer“ wird seit einigen Jahren in der Personalwissenschaft ausgiebig diskutiert. Dagegen hatte das arbeitsrechtliche Schrifttum die damit verbundenen Fragen bislang äußerst stiefmütterlich behandelt. Nach wie vor scheint unklar zu sein, zu welcher Arbeitsleistung der Arbeitnehmer…

Anne Paetel

Die erbrechtliche Ausgleichung von Pflegeleistungen und anderen Sonderleistungen

Eine Auseinandersetzung mit §2057a BGB und dem geplanten §2057b BGB

Studien zum Erbrecht

Die Regelung des § 2057a BGB birgt ein erhebliches Potential zur Entschädigung von Sonderleistungen, insbesondere zur Entschädigung von privaten Pflegeleistungen. Bislang konnte dieses Potential in der Praxis jedoch nur in unbedeutendem Maße ausgeschöpft werden. Ursächlich hierfür sind die massiven…

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die…

Daniel Kurzmann

Musikwirtschaft und Recht

Analyse und Diskussion ausgewählter Aspekte im Lichte des VerwGesG 2016

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog „Filesharing-Plattformen“…

Manuel Roesch

Die Strafbarkeit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Thema des Werkes geht zurück auf Änderungen im Gesellschaftsrecht, die durch das MoMiG im Jahre 2008 eingeführt wurden und insbesondere wichtige Regelungen über die Kapitalerhaltung bei der GmbH mit sich brachten. Im Zusammenhang mit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen, insbesondere von…

Noreen Koschella

Die Besteuerung von Scheinrenditen im Schneeballsystem und der Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Wenn große Kapitalanlagegesellschaften, die durch auffällig hohe Renditeversprechen in Erscheinung getreten sind, plötzlich zusammenbrechen, stehen betroffene Anleger oft vor einem finanziellen Scherbenhaufen. Meist sind nämlich nicht nur sämtliche investierte Gelder verloren, sondern das Finanzamt kommt mit hohen…